Ulla Schmidt wird schlichten

Im verfahrenen Streit um die Ärztehonorare ist Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zur Vermittlung bereit. Die Ministerin habe in den vergangenen Wochen ihre Moderation angeboten, sagte Sprecher Klaus Vater. Schmidt sei gerne bereit, den Ärzte- und Kassenvertretern zu helfen. Morgen trifft sich erneut das Entscheidungsgremium beider Seiten, der erweiterte Bewertungsausschuss. In Verhandlungskreisen wird allerdings erwartet, dass die strittige Höhe der Pauschalen für die Ärzte erst bei einem weiteren Treffen Ende März auf die Tagesordnung kommt. Die Ärzte verlangen Verbesserungen, die der Spitzenverband der Krankenkassen ablehnt.

Schmidt habe bereits mit Vertretern mehrerer Kassenärztlichen Vereinigungen, einzelner Kassen und des Kassenverbands gesprochen, sagte ihr Sprecher. Die Verantwortung liege bei Ärzten und Kassen. Forderungen der Bundesärztekammer nach einer Erhöhung des Gesamthonorars von 30 Milliarden Euro um rund 1,5 Milliarden wies Vater angesichts der Rezession als „deplatziert“ zurück: „Mehr Geld gibt es nicht.“

Vor allem Fachärzte in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein protestieren seit Wochen mit Praxisschließungen. Unterstützt von ihren Berufsverbänden wenden die Ärzte sich gegen angebliche Honorareinschnitte im zweistelligen Prozentbereich pro Quartal. Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung ist es für eine konkrete Bilanz einzelner Ärzte zu früh. Erst in zwei Wochen endet das erste Quartal seit dem Start der neuen Abrechnungsregeln Anfang des Jahres.