Ulla Schmidt ist zurück

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist zurück. Nachdem der Bundesrechnungshof bei der Prüfung der Dienstwagen-Nutzung keine Unregelmäßigkeiten festgestellt hat, nahm SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier Schmidt offiziell in sein Wahlkampfteam auf. „Das vorliegende Ergebnis ist klar und eindeutig und damit ist Ulla Schmidt Teil meines Teams“, erklärte Steinmeier.

Schmidt habe sich bei der Nutzung ihres Dienstwagens gemäß den Richtlinien verhalten, es sei kein Schaden entstanden, private und dienstliche Fahrten seien ordnungsgemäß getrennt abgerechnet worden. Damit ist das „Team Steinmeier“ - bestehend aus elf Frauen und neun Männern - nun komplett.

„Es war für mich immer ein Gebot der Fairness gegenüber einer erfahrenen Ministerin, vor weiteren Entscheidungen den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes abzuwarten“, so Steinmeier. „Sie hat als Gesundheitsministerin gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen. Gerade jetzt zeigen sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik.“

Schmidt selbst sprach von einem „eindeutigen Ergebnis“ zu ihren Gunsten. Zugleich kündigte die SPD-Politikerin an, künftig Urlaub und dienstliche Termine voneinander zu trennen, „damit auch nicht der Anschein entsteht, als würde private und dienstliche Nutzung vermischt“.

SPD-Chef Franz Müntefering stärkte Schmidt in der „Bild“-Zeitung ebenfalls den Rücken. „Diese Geschichte tut ihrem Sachverstand in der Gesundheitspolitik und ihrer Standhaftigkeit gegen die Scharen von Interessenvertretern im Gesundheitswesen keinen Abbruch.“