Ulla Schmidt erklärt Rückzug

„Man kann mir vielleicht vieles nachsagen, dass ich eine Kämpfer-Natur bin oder eine Frohnatur. Aber man kann mir nicht unterstellen, dass ich die Bodenhaftung verloren habe.“ Nachdem einen Tag lang kein anderes Thema das politische Berlin so beherrscht hat wie das Ausscheiden Ulla Schmidts aus dem SPD-Kompetenzteam, stellte sich die Bundesgesundheitsministerin am Abend der Presse.

Sie habe großes Verständnis, dass die Berichterstattung über den gestohlenen Dienstwagen bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Irritation und Kritik ausgelöst habe. Es sei gut, dass die Steuerzahler ein wachsames Auge darauf hielten, dass Politiker ihrer sich regelgerecht verhalten. „Ich bitte Sie jedoch, sich die sachlichen Argumente genau anzusehen und auch, was wirklich geschehen ist“, so Schmidt.

Sie habe bereits gestern dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestags und dem Bundesrechnungshof nähere Informationen zur Dienstwagenbenutzung zugeschickt. Selbstverständlich werde sie auch beiden Institutionen Rede und Antwort stehen, wenn dies gewünscht sei. Den Bundesrechnungshof habe sie um Prüfung ihrer Berechnungen gebeten, so Schmidt. „Ich bin sicher, dass die Prüfungen meine Auffassung bestätigen werden.“

„In einem persönlichen Gespräch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier habe ich ihm angeboten, solange auf meine Mitgliedschaft in seinem Team zu verzichten, bis alle Fragen geklärt sind“, so die Ministerin. „Mir ist wichtig, dass die SPD stark ist. Ich möchte, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzler dieser Republik wird.“ Sie werde alles tun, um die Kampagne nicht zu beeinträchtigen.

In den nächsten Tagen würden alle Fragen aufgeklärt werden. Schmidt forderte die Öffentlichkeit auf, das Privatleben ihrer Mitarbeiter zu respektieren. Stattdessen solle sich die Presse an sie wenden, sagte Schmidt. Gelegenheit dazu gab es nicht: Nach der Verlesung ihrer Erklärung verschwand die Ministerin - ohne Fragen zuzulassen.