Trittin: Rösler bereichert sich

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat der Koalition vorgeworfen, sich durch ihre Entscheidungen auch persönlich bereichern zu wollen. So sei Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) bei den Gesundheitsplänen den Wünschen der privaten Krankenversicherung und der Pharmaindustrie gefolgt. „Das ist bezahlte Lobbypolitik zum eigenen und zum Teil ganz persönlichen Vorteil“, sagte Trittin in der Generaldebatte des Bundestags. Privatversicherte FDP-Politiker würden durch die Stärkung der Privatkassen profitieren.

Bei der Neuregelung der Nutzenbewertung von Arzneimitteln habe die Koalition von einem Vorschlag des Verbands forschender Arzneimittelhersteller abgeschrieben. „Jeder Studierende, der damit erwischt wird, fliegt durch die Prüfung - und Sie sagen: Das ist Regierungshandeln.“