Bundestag beschließt Antibiotika-Datenbank

Berlin -

Zum Schutz der Verbraucher vor resistenten Krankheitserregern soll der Antibiotika-Einsatz in der Tiermast reduziert werden. Dieses Ziel verfolgt eine Novelle des Arzneimittelgesetzes, die der Bundestag am Donnerstagabend verabschiedet hat. Die Opposition hält das Maßnahmenpaket allerdings für nicht ausreichend.

Kernstück ist der Aufbau einer zentralen Datenbank, mit der die Verwendung von Antibiotika bei Tieren stärker erfasst und kontrolliert werden soll. Tierärzte und Landwirte sollen die eingesetzten Antibiotika künftig detailliert dokumentieren. Die Angaben fließen dann in die Datenbank. Die Überwachungsbehörden der Länder sollen ihre Informationen so schneller austauschen können und eventuelle Auffälligkeiten schneller erkennen.

„Diese Reform wird ihr Ziel nicht verfehlen“, versicherte Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU). Bei einem gemeinsamen Vorgehen von Bund und Ländern könne der Einsatz von Antibiotika binnen weniger Jahre deutlich gesenkt werden.

Gegenwind gibt es von der Opposition und aus den Bundesländern. Deshalb ist unsicher, ob das Gesetz im Bundesrat die notwendige Mehrheit bekommt. Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Kirsten Tackmann, bezeichnete die geplante Datenbank als „Datenbänkchen“, das das Problem des massenhaften Antibiotika-Einsatzes nicht löse. Friedrich Ostendorff von den Grünen warf Aigner ein Einknicken vor der Agrarlobby vor: „Sie wollen den Skandal weiter nur erfassen und dokumentieren statt die Ursachen anzugehen.“