Thüringen übernimmt Vorsitz

Zum 1. Januar 2009 wird Thüringen turnusgemäß den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz des Bundes und der Länder übernehmen. Im Jahr 2008 hatte Schleswig-Holstein den Vorsitz, zum 1. Januar 2010 wird der Vorsitz dann an Niedersachsen übergehen. Die 82. Gesundheitsministerkonferenz selbst wird am 24. und 25. Juni 2009 in Erfurt stattfinden. Mit diesem turnusgemäßen, jährlichen Wechsel übernimmt die Thüringer Ministerin Christine Lieberknecht auch den Vorsitz dieses Gremiums. Lieberknecht kündigte an, sich vor allem für die Prävention stark machen zu wollen.

Die Gesundheitsministerkonferenz ist ein wichtiges Gremium des fachlichen und politischen Meinungsaustausches zwischen den Ministerinnen und Ministern, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder und des Bundes. Da die Länder in der Gesundheitspolitik viele eigene Kompetenzen haben und auch bei den Vorhaben des Bundes über den Bundesrat Einfluss auf deren Ausgestaltung nehmen, kommt der Gesundheitsministerkonferenz in diesem Politikfeld hohe Bedeutung zu.

Die Minister tagen in der Regel einmal jährlich und befassen sich mit allen Themen der Gesundheitspolitik. Neben Fragen im Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Finanzierbarkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung geht es insbesondere um die Angelegenheiten der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitssicherung, gesundheitlichen Verbraucherschutz, umweltbezogenen Gesundheitsschutz, Berufe des Gesundheitswesens, Drogen und Sucht und die Europäische Gesundheitspolitik.