Gematik: Industrie liefert zu spät

Berlin -

Schon im kommenden Jahr soll die elektronische Gesundheitskarte (eGK) mehr können als bislang. Mit dem E-Health-Gesetz will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Druck machen. Ärzten und Kassen drohen Strafen, wenn sie sich nicht an den Zeitplan halten. Trotzdem bahnen sich nun Verzögerungen an – von Seiten der Industrie. Die liefert die nötige Technik anscheinend nicht rechtzeitig.

Bereits im Herbst sollte die elektronische Signatur und die Kommunikation zwischen Leistungserbringern in zwei Versuchsregionen erprobt werden. Je 500 Praxen von niedergelassenen Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten sowie sechs Krankenhäuser sollten an den Projekten beteiligt werden.

Die Testphase kann nun aber voraussichtlich erst im ersten Quartal 2016 beginnen. „Die Industrie hat der Gematik Terminverzögerungen bei der Lieferung der zulassungsfähigen Produkte für die Telematikinfrastruktur (TI) gemeldet“, heißt es bei der Betreibergesellschaft. Betroffen seien vor allem die dezentralen Produkte wie etwa der Konnektor, der in den Erprobungspraxen und -krankenhäusern die sichere Verbindung in die TI ermöglichen wird.

Für die Beteiligten kann das zum Problem werden. Denn das E-Health-Gesetz sieht den 1. Juli als Starttermin für die elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen – andernfalls drohen Sanktionen. Der Gematik-Vorsitzende Dr. Thomas Kriedel sieht deshalb die Politik gefordert: „Es kann nicht sein, dass die Haushalte der beteiligten Körperschaften gekürzt werden, wenn die Industrie die notwendigen Komponenten nicht fristgerecht liefern kann.“

Die Gematik will nun prüfen, ob die Test-, Zulassungs- und Lieferprozesse optimiert werden können – damit die Erprobung in den Testregionen im kommenden Jahr ohne weitere Verzögerungen beginnen kann. „Abstriche bei Qualität und Sicherheit wird es jedoch nicht geben“, betont man bei der Betreibergesellschaft.

Dr. Doris Pfeiffer, stellvertrende Vorsitzende der Gematik, sieht die Schuld für die Verzögerungen bei den Anbietern: „Augenscheinlich hat die Industrie, die diese Vernetzung vornimmt, an manchen Stellen die Komplexität unterschätzt.“

Sobald die Industrie die notwendigen Produkte geliefert hat, müssen sie vom Bundesamt für Informationstechnik (BSI) geprüft werden. Damit will die Gematik bei der Entwicklung der Komponenten und Systeme für Qualität und höchste Sicherheit sorgen. „Die Erprobung mit Echtdaten in Praxen und Krankenhäusern wird daher starten, wenn diese Anforderungen vollständig erfüllt sind“, so Gematik-Geschäftsführer Alexander Beyer.

Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) haben sich die beiden Gematik-Vorsitzenden in einem Brief an Gesundheitsstaatssekretär Lutz Stroppe gewandt. Demnach haben sie darum gebeten, die Verzögerungen von Industrieseite bei der geplanten Fristsetzung im E-Health-Gesetz zu berücksichtigen.

Dem Vernehmen nach habe keiner der fünf Hersteller die nötigen Geräte termingerecht abgeliefert, schreibt die FAZ. „Die rechtssichere elektronische Unterschrift kann derzeit nicht gewährleistet werden“, sagte Kriedel der Zeitung. Daher könne es auch keine elektronischen Arztbriefe geben, die ab Mitte 2016 geplant gewesen seien.

Die Industrie wiederum macht laut FAZ das BSI für die Verzögerungen verantwortlich. Das Amt habe erst kürzlich neue Sicherheitsanforderungen geltend gemacht, die die Unternehmen umsetzen müssten. Unter anderem müsse die Hardware gegen ein physisches „Anbohren“ und Ausspionieren abgesichert werden, außerdem habe das BSI höhere Anforderungen an die Sicherheit der Lieferketten beim Transport der Geräte vom Hersteller in die Praxen gestellt.