SPD zweifelt an Spahn-Zusage

Berlin -

Die SPD bezweifelt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein Versprechen kostenloser Corona-Tests für alle Bürger ab 1. März halten kann.

Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Sonntagabend in der Talkshow „Die richtigen Fragen“ auf Bild live: „Ich wünsche mir wirklich, dass die Ankündigung von Jens Spahn klappt, dass alle kostenfrei getestet werden können.“ Doch: „Beim Impfen haben wir gemerkt, wir können den Ankündigungen von Jens Spahn nicht glauben. Da wird jetzt immer weiter korrigiert und korrigiert. Und ich habe ein bisschen Angst, dass wir (beim Testen) die nächste Enttäuschung schaffen.“ Denn es gebe „viele Fragen, die Jens Spahn bis heute nicht beantwortet hat“.

Ähnlich kritisch bewertete FDP-Chef Christian Lindner das Test-Programm: „Wir haben die erste Chance auf einen Strategiewechsel beim Impfen verpasst und sind jetzt dabei, auch die zweite große Chance durch Schnell- und Selbsttest zu verstolpern.“ Lindner fügte hinzu: „Wir habe so viele Ankündigungen erlebt, so viele Enttäuschungen, Zahlen werden genannt, Zahlen werden korrigiert. Ich glaube Dinge nur noch, wenn ich sie wirklich sehe.“

Das sogenannte Corona-Kabinett, ein Sondergremium von Kanzlerin Angela Merkel und wenigen Ministern, befasst sich an diesem Montag unter anderem mit den Schnelltests für alle. Spahn hatte angekündigt, dass ab 1. März alle Bürger kostenlos von geschultem Personal auf das Coronavirus getestet werden können. Das soll in Testzentren, Praxen oder Apotheken möglich sein. Details zur Umsetzung sind aber bisher nicht bekannt. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Testverordnung muss noch beschlossen werden.