AMNOG

SPD watscht Apotheker ab Alexander Müller, 11.11.2010 15:35 Uhr

Berlin - 

Zur Stunde wird im Bundestag über das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) abgestimmt. Die Apotheker fühlen sich von der schwarz-gelben Bundesregierung verraten. Die Protestschreiben der Apotheker und ihrer Verbände gingen aber auch bei den Bundestagsabgeordneten der Oppositionsparteien ein. Die kann sich einen Seitenhieb nicht verkneifen.

Die SPD-Abgeordneten haben von der Arbeitsgruppe Gesundheit ihrer Fraktion ein vorgefertigtes Antwortschreiben erhalten. Darin heißt es, die SPD-Bundestagsfraktion stehe dem AMNOG sehr kritisch gegenüber. Insbesondere die Pläne der Regierung bei der Nutzenbewertung neuer Arzneimittel seien unzureichend. Aber auch die Sparvorhaben bei den Apotheken lehne man wie das gesamte Gesetzesvorhaben ab.

Über die jetzt lauter werdende Kritik an der Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Koalition wundere man sich nicht: Die SPD habe im Bundestagswahlkampf eindringlich vor den ungeeigneten Plänen von FDP und Union gewarnt. „Leider haben insbesondere die Verbände der Apotheker im Wahlkampf deutlich Partei für die FDP ergriffen.“ Die schwarz-gelbe Koalition hätte ihre Gesundheitspläne daher auf eine sehr breite Unterstützung durch die Apothekerschaft gründen können.

Dann wird es wieder versöhnlich: Die SPD werde sich auch in Zukunft für ein leistungsfähiges und flächendeckendes Netz an öffentlichen Apotheken einsetzen. Den Apothekern komme eine Schlüsselstellung in der medizinischen Versorgung zu, sie könnten daher kein Auslaufmodell sein, versprechen die Sozialdemokraten.