Steinbrück bleibt unverbindlich

Berlin -

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat wegen seiner Äußerungen zum Apothekenmarkt keinen leichten Stand bei den Apothekern. Der ehemalige Bundesfinanzminister hatte sich vor einem Jahr für mehr Wettbewerb im Markt ausgesprochen. Zuvor hatte die Partei in einem Leitantrag eine Liberalisierung des Arzneimittelvertriebs gefordert. Mit Blick auf die Bundestagswahl verspricht Steinbrück, als Bundeskanzler die Rolle der Apotheken „nicht wesentlich“ zu verändern.

Sollte die SPD im Herbst die Wahl gewinnen, wird der Apothekenmarkt laut Steinbrück am Ende Legislaturperiode nahezu gleich bleiben: Die Rolle der Apotheke werde „nicht wesentlich anders als jetzt“ sein, sagte Steinbrück in einem Interview mit der „Apotheken Umschau“. Die Arzneimittelversorgung solle „möglichst flächendeckend“ aufrecht erhalten werden. Steinbrück betonte, er stehe „eindeutig“ zur inhabergeführten Apotheke.

Konkreter wird Steinbrück nicht; für Nachfragen war in seinem Büro bislang niemand zu erreichen. Damit verpasst der SPD-Frontmann die Chance, seine Partei eindeutig zu positionieren. Denn die Gesundheitsexperten sind sich uneins: Während Professor Dr. Karl Lauterbach für Apothekenketten ist, es allerdings nur noch durch die Blume sagt, sind Carola Reimann und Dr. Marlies Volkmer dagegen. Elke Ferner ist nach eigenem Bekunden leidenschaftslos.

Steinbrück hatte zuvor auch die Zahl der Apotheken an manchen Orten kritisiert. Diese Äußerung relativiert der Sozialdemokrat jetzt: „Ich wollte mit meiner Bemerkung niemandem zu nahe treten. Ich weiß, dass es einen Wettbewerb unter Apotheken gibt“, sagt er.

Im vergangenen Jahr missfiel im die Apothekendichte in seinem Heimatort Bad Godesberg offenbar noch: In einem Radius von 300 Metern lägen sechs Apotheken, hatte er verkündet. „Können wir da mal ein bisschen Marktwirtschaft einziehen lassen?“

Eine Ursache für die hohe Zahl an Apotheken sieht Steinbrück laut eigenen Angaben in der Rx-Preisbindung. Der Wettbewerb werde nicht über die Preise verschreibungspflichter Medikamente ausgetragen, sondern über den Standort und Zusatzangebote, so Steinbrück. „Das ist ein Grund für die sehr hohe Konzentration von Apotheken in manchen Vierteln.“

Eine Bedarfsplanung soll es mit mit der SPD als Regierungspartei jedoch nicht geben. „Selbstverständlich ist das Niederlassungsrecht zu respektieren und sogar zu verteidigen“, so Steinbrück.

Die SPD hatte sich Ende 2011 in einem Leitantrag für eine Liberalisierung des Arzneimittelvertriebs ausgesprochen. Durch größere Vertriebsstrukturen sollten Preisvorteile erreicht werden, hieß es. Die Einsparungen sollten vor allem den Versicherten zu Gute kommen. Wer diese Forderung verfasst hatte, konnte die Parteizentrale im Nachhinein nicht mehr herausfinden.