SPD

Spiegel: Lauterbach für Edathy-Rauswurf

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Berlin -

In der SPD wird laut einem Bericht von Spiegel Online intensiv über den Fall Edathy diskutiert. Wegen des Verdachts auf Kinderpornografie-Besitz ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. SPD-Chef Sigmar Gabriel will daher ein Parteiausschlussverfahren anstoßen.

Während das einigen in der Fraktion zu weit geht, hat Professor Dr. Karl Lauterbach laut dem Spiegel-Bericht den harten Kurs seines Vorsitzenden gestützt: „Wir sind auch eine Werte- und Moralgemeinschaft“, soll der Fraktionsvize gesagt haben. Einer wie Edathy habe in der SPD daher nichts mehr zu suchen.

Der Spiegel will außerdem erfahren haben, Lauterbach habe erklärt, dass er Edathy über einen Kontaktmann gesundheitliche Hilfe angeboten habe. Lauterbachs Büro hat die Berichterstattung auf Nachfrage bislang weder bestätigt noch dementiert.

Gestern Nachmittag soll es laut Bericht in den Führungsgremien der SPD-Fraktion zu einer teilweise emotionalen Debatte zum Umgang mit dem gestürzten Parteigenossen gekommen sein.

Der Koalitionspartner ist mit dem Verlauf der Affäre Edathy auch alles andere als glücklich. Dass mit Bundesagrarminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) bislang nur ein Unionspolitiker personelle Konsequenzen ziehen musste, sorgt vor allem bei der CSU für Unmut. Die Staatsanwaltschaft Berlin wird den Anfangsverdacht eines Verrats von Dienstgeheimnissen durch Friedrich in seiner ehemlaigen Funktion als Bundesinnenminister prüfen.

Heute haben sich die Parteispitzen Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Gabriel zu einer Aussprache getroffen. Morgen gibt es ab 15 Uhr eine aktuelle Stunde zu den Vorwürfen gegen Edathy.

Doch auch auf der Arbeitsebene wird der Fall diskutiert: Auch in der Arbeitsgruppe Gesundheit sei die Sache immer wieder Thema gewesen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU). Er fordert eine vollständige Aufklärung der schwer wiegenden Vorwürfe.

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