SPD segnet Koalitionsvertrag ab

Berlin -

Auf dem heutigen SPD-Parteitag wurde über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP abgestimmt. Nun meldet die SPD, dass dem Vertrag mit großer Mehrheit zugestimmt wurde.

Kommende Woche soll Olaf Scholz zum Kanzler einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP gewählt werden. Zunächst müssen die drei Parteien jedoch den Koalitionsvertrag noch absegnen. Die SPD meldet nun, dass dem Vertrag mit einer Mehrheit von 98,84 Prozent zugestimmt wurde. Insgesamt wurden 608 Stimmen abgegeben, nur sieben Mitglieder stimmten gegen den Koalitionsvertrag. Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien verspricht viel Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft, aber auch Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien.

Das Votum des SPD-Parteitags allein reicht zur Bildung der Koalition allerdings nicht aus. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag ab, die Grünen befragen derzeit ihre Mitglieder. Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Montag verkündet werden. Dann könnte der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden, am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.