SPD schafft Praxisgebühr mit ab

Die SPD-Fraktion wird am Freitag dem Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur Abschaffung der Praxisgebühr im Bundestag zustimmen. Dies kündigte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post an.

„Die Abschaffung der Praxisgebühr ist bei uns unumstritten“, sagte Steinmeier. „Deshalb werden wir ihr auch zustimmen.“ Der SPD-Fraktionschef verwies darauf, dass die SPD im Bundestag die Abschaffung bereits beantragt hatte. „Damals wurde es von den Koalitionsfraktionen abgelehnt.“

Die SPD hatte die Praxisgebühr in Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2004 selbst eingeführt. Über die Zuzahlung der Versicherten von zehn Euro pro Quartal sollte die Zahl der Arztbesuche gesenkt werden. Diese Steuerungswirkung wurde aber nach Ansicht von Experten nicht erzielt.