Rücktritt: Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur

Berlin -

Überraschung bei der SPD: Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und legt zugleich den Vorsitz der SPD nieder. Für beide Ämter schlägt Gabriel Martin Schulz vor, bis vor Kurzem Präsident des Europäischen Parlaments. Das berichtet das Magazin „Stern“ in seiner neuesten Ausgabe.

Seit Wochen wurde mit Spannung auf Gabriels Entscheidung gewartet: Allgemein war damit gerechnet worden, dass der SPD-Vorsitzende seine Partei als Bewerber um die Kanzlerschaft in den Bundestagswahlkampf 2017 führen werde. In den Umfragen liegt dien SPD derzeit abgeschlagen bei rund 21 Prozent.

Jetzt soll Martin Schulz die SPD stattdessen in den Wahlkampf führen. Auf die Frage, warum er nicht gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten werde, antwortete Gabriel in einem Exklusiv-Gespräch mit dem Stern: „Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern und mit mir die SPD.“

Nach seinem Verzicht schlägt Gabriel im Stern den früheren Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, als SPD-Kanzlerkandidaten vor. Schulz, so Gabriel, habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“. Mit dem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur kündigte Gabriel zugleich an, er stelle auch sein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung und schlage auch dafür Schulz vor.

Stattdessen will Gabriel das Amt des Außenministers von Frank-Walter Steinmeier übernehmen. Dieser soll am 12. Februar als Nachfolger von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt werden.

Kurz vor 15 Uhr an diesem Dienstag weihte Gabriel nach Darstellung des „Spiegel“ die Bundestagsfraktion ein. Der Beifall der Abgeordneten hielt sich danach in überschaubaren Grenzen. Gabriel wandte sich mit einer emotionalen Ansprache an die Abgeordneten: „Es geht um das Überleben der SPD“, zitiert der „Spiegel“.

Er habe sieben Jahre lang Konflikte austragen müssen, etwa um die Vorratsdatenspeicherung und das Handelsabkommen Ceta, so Gabriel. Das sei für die Außendarstellung nicht gut. In einer solchen Lage müsse man die eigenen Ambitionen zurückstellen: „Wenn wir 2017 nicht gut abschneiden, dann geht 2021 erst recht nichts.“ Es sei gut gewesen, dass die SPD in die Große Koalition gegangen sei. Es sei bitter, dass sie dafür nicht belohnt werde.