SPD mit Verlusten vorn, CDU abgestraft

Berlin -

Verluste bei CDU und SPD, Piraten raus und AfD rein, FDP zurück. Berlin hat gewählt, der politische Trend der vergangenen Monate setzt sich fort. Die Volksparteien verlieren, die AfD ist im Aufwind.

Nach vorläufigen Zahlen bleibt die SPD trotz deutlicher Verluste stärkste Kraft. Mit 5,1 Prozentpunkten minus landen die Sozialdemokraten bei 23,2 Prozent. Michael Müller kann damit sehr wahrscheinlich als Regierender Bürgermeister weitermachen.

Allerdings muss er sich einen neuen Koalitionspartner suchen. Denn die CDU ist um 5,4 Prozentpunkte abgerutscht auf 17,9 Prozent. Die Grünen liegen mit 16,7 Prozent (minus 0,9) kurz vor Die Linke, die auf 16,2 Prozent kommt (plus 4,5).

Die Piraten verschwinden nach nur einer Legislatur mit 1,7 Prozent wieder aus dem Abgeordnetenhaus, bei der letzten Wahl hatten sie noch bei 8,9 Prozent gelegen. Dafür zieht die AfD mit 11,8 Prozent aus dem Stand ins Parlament ein. Auch die FDP, die zuletzt mit 1,8 Prozent abgestraft wurde, ist mit 6,5 Prozent zurück.

Die Wahlbeteiligung lag laut ZDF mit 67,3 Prozent höher als 2011 mit 60,2 Prozent. 2,5 Millionen Berliner waren zum Urnengang aufgerufen. Müller hatte sich vor der Wahl für eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen – nun müsste es ein rot-rot-grünes Bündnis werden. Die CDU hatte im Vorfeld versucht, die Wähler mit diesem Szenario für sich zu mobilisieren.

AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski: „Von Null auf Zweistellig, das ist einmalig für Berlin. Die große Koalition ist abgewählt worden, zwar noch nicht im Bund, aber das kommt im nächsten Jahr.“

CDU-Spitzenmann Frank Henkel sah in dem Ergebnis eine Mahnung an die Volksparteien. „Das ist heute kein guter Tag für die Volksparteien, die Wählerinnen und Wähler haben der Großen Koalition einen spürbaren Denkzettel verpasst.“ Für seine Partei sei das Wahlergebnis absolut unbefriedigend.