Mattheis folgt auf Lauterbach Alexander Müller, 14.01.2014 10:42 Uhr
Hilde Mattheis wird neue gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. Sie wurde am Vormittag von der Arbeitsgruppe Gesundheit ihrer Fraktion gewählt und muss am Nachmittag nur noch von der Fraktion bestätigt werden. Mattheis folgt auf Professor Dr. Karl Lauterbach (SPD).
Mattheis war in der vergangenen Legislaturperiode in der Arbeitsgruppe Gesundheit schon stellvertretende Sprecherin von Lauterbach, zuständig für die Bereiche Pflege und Psychiartrie. Lauterbach wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit gewählt und musste den Sprecherposten daher freigeben.
Neuer Vorsitzender im Gesundheitsausschuss wird mit hoher Wahrscheinlichkeit Dr. Edgar Franke (SPD). Die Sozialdemokraten haben den Zugriff auf diesen Ausschuss und Franke keinen Gegenkandidaten in den eigenen Reihen. Die konstituierende Sitzung des Ausschuss steht allerdings erst morgen an.
Gesundheitspolitischer Sprecher der Union bleibt Jens Spahn (CDU). Er wurde gestern von seiner Fraktion für eine neue Amtszeit bestätigt. Spahn hatte den Posten 2009 von Annette Widmann-Mauz übernommen, als diese als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesgesundheitsministerium wechselte.
Bei den Grünen gibt es dagegen eine neue Sprecherin: Klein-Schmeink übernimmt den Posten von Biggi Bender. Diese hatte den erneuten Einzug in den Bundestag verpasst.
Die Fraktion der Grünen hat auch die anderen fachpolitischen Sprecher schon benannt: Kordula Schulz-Asche übernimmt Prävention und Gesundheitswirtschaft, Elisabeth Scharfenberg die Pflege- und Altenpolitik und Dr. Harald Terpe die Sucht- und Drogenpolitik. Terpe wird außerdem Obmann im Gesundheitsausschuss.
Bei der Linksfraktion übernimmt Harald Weinberg den Posten als gesundheitspolitischer Sprecher, allerdings eher formal. Die Fraktion hat die Aufgaben verteilt. Kathrin Vogler wird Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte. Pia Zimmermann ist pflegepolitische Sprecherin, Obfrau im Gesundheitsausschuss ist Birgit Wöllert. Die bisherige gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Martina Bunge, hatte bei der Bundestagswahl kein neues Mandat erreicht.