SPD-Debakel: Scholz unter Druck

Berlin -

Als einzige Partei aus der Ampel kann die SPD ihre Position bei den Landtagswahlen zumindest halten. Es hätte (noch) schlimmer kommen können, so die Botschaft der Parteispitze unisono. Doch der Machtverlust wird spürbar sein. Für Bundkanzler Olaf Scholz könnte es deutlich ungemütlicher werden.

Petra Köpping, Spitzenkandidatin in Sachsen, sagte, dass sich der Kampf im Vorfeld der Wahl gelohnt habe – im Januar sei man noch bei 3 Prozent gewesen! Diese Botschaft war von mehreren führenden Vertretern der Partei zu hören. Die Erleichterung sei spürbar, sagte auch der sächsische Co-Vorsitzende Henning Homann.

Doch natürlich kann sich die SPD mit einem einstelligen Ergebnis nicht zufrieden geben, in einer möglichen Koalition mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wären die Sozialdemokraten weiterhin der kleinste Partner. Im Wahlkampf hatte die Devise noch gelautet, dass Ministerpräsident Michael Kretschmer die SPD weiter für eine stabile Regierung brauchen werde.

Auch wenn Scholz zuletzt noch einmal auf Wahlkampftour war und geplagt von Husten und Schnupfen etwa in Chemnitz versuchte, den Anhängern Mut zu machen: Der Kanzlerbonus ist in beiden Ländern faktisch verpufft. CDU und AfD sind fast viermal so stark.

Am Abend wurden noch Durchhalteparolen ausgegeben: Mit dem Ergebnis habe sich die SPD nach niedrigen Umfragewerten zurückgekämpft, sagte der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil. Und Generalsekretär Kevin Kühnert wusste zu erklären, dass beides keine Stammländer seiner Partei seien. Immerhin habe man abwenden können, dass man aus den Landtagen fliege – die Gefahr sei real gewesen.

Doch schnell wurde auch eingeräumt, wo die Ursache für den Absturz liege: Irritiert seien die Wähler darüber, was aus dem Bund komme, räumte Kühnert ein. Man müsse die Politik der Ampel besser erklären – auch Scholz sei damit gemeint, so Kühnert auf Nachfrage: „Der Kanzler gehört genauso zu dem, über das ich eben sprach. Wir haben unsere Politik gemeinsam zu erklären.“

Auch Klingbeil bezeichnete es als Auftrag an seine Partei, „jetzt besser zu werden“. „Wir müssen das Vertrauen der Wähler:innen zurückgewinnen“. Man müsse dem Wähler die eigene Politik „besser erklären“, wich er zunächst der Frage aus, ob Scholz noch der richtige Mann sei. Erst auf Nachfrage gab er zu Protokoll, dass der Kanzler sich auf die Unterstützung seiner Partei verlassen könne. „Als Parteivorsitzender sage ich auch, dass sich alle mehr anstrengen müssen.“

Und die Co-Vorsitzende Saskia Esken sagte, mit dem einstelligen Ergebnis sei man „in keinster Weise zufrieden“. Und in Richtung Scholz: „Wir müssen sehr viel mehr Wert darauf legen, dass eine SPD-geführte Bundesregierung auch von der SPD geführt wird. Die Menschen müssen merken, dass sozialdemokratische Politik gemacht wird.“

Am Morgen dann etwas defensiver: Scholz sei ein starker Bundeskanzler, der die SPD erneut als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen werde. „Und wir werden mit ihm gemeinsam diese Wahl auch gewinnen.“

Scholz: „Bitteres Ergebnis“

Heute Morgen hat sich auch der Bundeskanzler selbst zu Wort gemeldet. Das Wahlergebnis sei „bitter“, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“, erklärte er. Das Abschneiden der AfD in beiden Bundesländern bereite ihm Sorgen. „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes.“

Lobende Worte fand der Kanzler dennoch für seine eigene Partei: Man habe gemeinsam einen guten und klaren Wahlkampf geführt. „Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten“, so Scholz. Es habe sich gezeigt: Kämpfen lohne sich, betonte Scholz ebenso wie die SPD-Parteispitze am Sonntagabend.

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