SPD: Anzeige wegen Drohanrufen

Berlin -

Die SPD leitet wegen vermeintlicher Drohanrufe aus der Parteispitze an Mitglieder rechtliche Schritte ein: Der Parteivorstand habe Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet, teilte Generalsekretärin Andrea Nahles mit.

Gestern hatte sich ein SPD-Mitglied beim Parteivorstand gemeldet und über einen vermeintlichen Anruf aus Nahles Büro berichtet. Dabei soll er als Gegner der Großen Koalition unter Druck gesetzt worden sein. In der Anzeige soll die Rufnummer des SPD-Bürgerservices zu lesen gewesen sein. „Der Anruf wurde nicht über das Telefonsystem des SPD-Parteivorstandes durchgeführt“, stellt Nahles klar.

Hintergrund ist die anstehende Abstimmung der SPD-Mitglieder über die Beteiligung an der Großen Koalition. Nur wenn die Basis dem Koalitionsvertrag zustimmt, werden die Sozialdemokraten ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen.

„In der SPD gibt es keinen Platz für Drohanrufe. Das Mitgliedervotum ist vielmehr ein vorbildlicher Akt an innerparteilicher Demokratie“, sagte Nahles. Auf keinen Fall würden Mitarbeiter des Parteivorstandes eingesetzt, um kritischen Mitgliedern zu drohen oder diesen Versprechungen zu machen, damit sie ihr Stimmverhalten änderten. „Das widerspricht der gelebten innerparteilichen Demokratie und das würde ich als Generalsekretärin genauso wie alle anderen SPD-Mitglieder niemals dulden“, so Nahles.