Sparpaket schon im August

Die Arzneiausgaben der Krankenkassen sollen schon in diesem Jahr um mehr als 500 Millionen Euro sinken. Ein Teil des Sparpakets der schwarz-gelben Koalition für den Pharmasektor werde bereits im August in Kraft treten, vereinbarten die Gesundheitspolitiker von Union und FDP, wie am Samstag aus Koalitionskreisen verlautete. Demnach sollen die Herstellerrabatte zum 1. August von 6 auf 16 Prozent erhöht werden. Die anderen Maßnahmen des Sparpakets - vor allem die Verpflichtung der Originalhersteller zu Preisverhandlungen für neue und teure patentgeschützte Präparate - sollen Anfang 2011 in Kraft treten. Dann müssen die Hersteller auch den Zusatznutzen ihrer neuen und teuren Präparate selbst nachweisen.

Vom Gesamtpaket verspricht sich die Regierung Einsparungen von insgesamt bis zu 2 Milliarden Euro jährlich. Die Gesamtausgaben für 2010 sind auf rund 170 Milliarden Euro kalkuliert. „Um möglichst schnell mit dem Sparen zu starten, sollten wir das Preismoratorium und den Pharma-Soli an ein laufendes Gesetzgebungs-Verfahren anhängen“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn. Der Antrag solle noch im April im Bundestag eingebracht werden. „Dann kann das zum 1. August diesen Jahres in Kraft treten.“