Spahn zu Änderungen am TSVG bereit

Berlin -

Angesichts massiver Kritik von Ärzten hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Änderungen an seinem geplanten Terminservicegesetz (TSVG) in Aussicht gestellt. Zugleich betonte er die Wichtigkeit einer verbindlichen Einigung und stellte außerdem klar, dass die digitale Patientenakte unumgänglich sei.

„Wir schauen jetzt zusammen mit der Ärzteschaft, ob wir gegebenenfalls zu besseren Regelungen kommen, als im Gesetzentwurf vorgesehen”, sagte Spahn, der sich mit hunderten Ärzten traf, um über das Gesetz zu diskutieren. „Aber entscheidend ist das Ziel: Ich möchte, dass wir verbindlich zu schnelleren Terminvergaben kommen.”

Spahns im Dezember erstmals im Bundestag beratenes Gesetz sieht unter anderem vor, dass gesetzlich Versicherte schneller einen Termin bei Fachärzten bekommen sollen. Außerdem sollen Praxisärzte mindestens 25 Stunden in der Woche für gesetzlich Versicherte bereitstellen. Von Seiten der Ärzte hagelte es dafür Kritik, da sich viele durch Spahns Vorhaben zu stark in ihren Arbeitsabläufen bevormundet fühlen.

Entschlossen zeigte sich der Ressortchef allen Bedenken zum Trotz bei der Einführung der digitalen Patientenakte: „Die Digitalisierung des Gesundheitswesens wird stattfinden”, sagte Spahn. Es gehöre für ihn zu einer Arztpraxis im Jahr 2019, digital angebunden zu sein.