Spahn: Wir können auch anders

Berlin -

Jens Spahn (CDU) ist auf Krawall gebürstet: Die Kritik am Positionspapier der Unionsfraktion zur AMG-Novelle lässt er jedenfalls nicht auf sich sitzen. Weil einige Krankenkassen die Vorschläge zum Kassenabschlag als „Geschenk an die Apotheker“ bezeichnet hatten, schießt Spahn zurück: Man könne ja auch nochmal über die „Geschenke für die Kassen“ sprechen.

 

Dass der Kassenabschlag nach der Festschreibung auf 2,05 Euro ab 2013 wieder verhandelt werden kann, hatte AOK-Vorstand Uwe Deh als „Geschenk für die Apotheker im Wahljahr 2013“ bezeichnet. Spahn attestiert Deh, sich in den Medien „eindrucksvoll“ zum Thema geäußert zu haben, und stellt klar: „Wenn das Spargesetz 2012 ausläuft, ist es für uns immer selbstverständlich gewesen, dass die Verhandlungen […] auf Basis des letzten verhandelten Ergebnisses, also 1,75 Euro, geführt werden.“

Spahn erinnert die Kassen zudem an Regelungen, die ihnen zu Gute kommen: Ähnlich wie der Kassenabschlag sind die Verwaltungskosten der Kassen für die Jahre 2011 und 2012 gedeckelt worden; auch diese Maßnahme entfällt 2013. Betrachten Deh und seine Kollegen dies als „Geschenk an die Kassen, [...] das eigentlich gar nicht nötig wäre, sind wir gerne bereit, dies gesetzgeberisch aufzugreifen“, schreibt der CDU-Gesundheitsexperte. „Das wäre ja dann nur folgerichtig“

Spahn hatte sich zuvor schon auf seinem Internetblog über die heftige Kritik der Medien und Krankenkassen an dem Positionspapier beschwert: „'Union hört auf Krankenkassenlobby' habe ich nirgends gelesen. Die sind nämlich qua Amt die Gutmenschen, egal wie dreist sie agieren“, hatte Spahn geschrieben.