Spahn will engere EU-Kooperation in Gesundheitskrisen voranbringen

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine engere Zusammenarbeit der europäischen Staaten in Krisen wie der Corona-Pandemie voranbringen.

„Wir haben gelernt, nur wenn wir in Europa zusammenstehen, können wir Gefahren abwehren”, sagte der CDU-Politiker nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Amtskollegen. Europa müsse dafür auch lernen, wieder unabhängiger zu werden, „das richtige Maß an Globalisierung” zu finden und sich nicht komplett vom Weltmarkt abhängig machen.„«Es darf nicht in China entschieden werden, ob wir Schutzmasken für Pflegekräfte oder Ärzte in Warschau, Amsterdam oder Berlin haben.”

Als Thema der am 1. Juli beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft nannte Spahn unter anderem, die Produktion kritischer Arzneimittel und Medizinprodukten wieder nach Europa zu verlagern. Dies gehe nicht von heute auf morgen, Ziel sei aber eine größere Unabhängigkeit für Krisenfälle. Das bedeute auch, eine europäische Reserve anzulegen. Zudem müsse die EU für Forschung attraktiver werden. Dabei gehe es auch um einen Rahmen zur Nutzung von Gesundheitsdaten. Außerdem sollten die europäischen Gesundheitsinstitutionen gestärkt werden.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides warb bei den Beratungen der Minister für den geplanten Kommissionsvorschlag, durch gemeinsame Vorverträge mit Pharmafirmen einen raschen Zugriff auf ausreichende Mengen an Impfstoff zu sichern. Zusammenzuarbeiten sei schneller, einfacher und billiger, sagte die Zypriotin. Man müsse schon jetzt investieren, damit Impfungen so schnell wie möglich im nötigen Umfang hergestellt werden könnten.

Die EU-Behörde will ihre Impfstoff-Strategie kommende Woche offiziell vorstellen, hatte sie aber bereits am Donnerstag skizziert. Sie sieht im Kern vor, schon jetzt Vorverträge mit Pharmafirmen zu schließen, bereits Abschlagszahlungen zu leisten und im Gegenzug das Recht zum Bezug erfolgreicher Impfstoffe zu erwerben. So soll Herstellern ein Teil des Risikos genommen und schon jetzt Produktionskapazitäten aufgebaut werden. Bevor es losgehen könnte, müssten die EU-Staaten und das Europaparlament dem Vorgehen zustimmen. Kyriakides betonte nach den Beratungen am Freitag, die Minister hätten die Strategie begrüßt.