Spahn wertet Abteilung Arzneimittel auf

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Ministerium nicht nur mit neuen Staatssekretären, Abteilungsleitern und einem Pressesprecher ausgestattet, sondern auch die Kompetenzen im Haus neu geordnet. Profitiert davon hat vor allem die Abteilung 1 „Arzneimittel, Medizinprodukte und Biotechnologie“ mit einem Machtzuwachs. Auch für Spahns langjährigen Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro, Marc Degen, wurde ein Platz im Bundesgesundheitsministerium (BMG) gefunden.

Degen arbeitet laut BMG-Organigramm als „Ständiger Vertreter“ in der Leitungsabteilung L unter Dr. Sonja Optendrenk, die früher im Bundeskanzleramt tätig war. Degen zugeordnet sind die Referate L1 bis L10, die für Parlaments- und Kabinettsangelegenheiten, politische Planung, Grundsatzfragen, Grußworte und Redenschreiben und Presse. Im engeren Umfeld von Spahn in der Führung des Ministeriums nimmt Degen damit eine Schlüsselfunktion ein.

Als neuer Pressesprecher wurde Bild-Journalist Hanno Kautz angeheuert. Kautz wird ab kommendem Montag die Arbeit des Ministers erklären und das Ministerium gegenüber der Presse vertreten. Kautz gilt als Kenner der Gesundheitspolitik, arbeitet seit 2007 bei der Bild-Zeitung und hat sich bereits davor sechs Jahre lang für die Ärzte Zeitung mit diesen Themen befasst. Kautz und Spahn kennen sich bereits aus dieser Zeit, als Spahn vor seinem Wechsel ins Finanzministerium als Staatssekretär gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war. Laut Kautz verbindet beide ein „enges Vertrauensverhältnis“. Kautz war bei der Bild neben der Gesundheitspolitik auch für das Verteidigungsministerium wie auch das linke Parteinspektrum verantwortlich.

Aufgewertet wurde die Abteilung 1 „Arzneimittel, Medizinprodukte und Biotechnologie“, geleitet von Thomas Müller, der vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ins BMG gewechselt ist. Die Abteilung erhält jetzt zwei Unterabteilungen. Zuvor gab es nur eine. Neben den bisherigen Referaten wurde Müller das Referat 115 „Arzneimiteilversorgung in der GKV“ zugeschlagen, dass von Michael Meier geleitet wird. Bisher war Meiers Zuständigkeitsbereich in Abteilung 2 „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ unter Dr. Ulrich Orlowski zugeordnet. Mit Meier wechselt damit auch ein Teil des Arzneimittelrechts aus dem SGB V in die Abteilung 1.

Neu in Abteilung 1 wurde auch die geplante Fortsetzung des Pharmadialogs angesiedelt. Der Pharmadialog soll in veränderter Form neu aufgelegt werden. Mit an Bord sind dieses Mal die Gesundheitspolitiker der Regierungsfraktionen von Union und SPD. Diese hatten in der letzten Legislaturperiode nur auf den Zuschauerrängen gesessen und erst bei der anschließenden Erarbeitung des Arzneimittelmarkt-Versorgungsstärkungsgesetzes (AM-VSG) mitgewirkt. Dies hatte zu atmosphärischen Störungen zwischen dem BMG und den Gesundheitspolitikern geführt. Wieder teilnehmen am Pharmadialog sollen die Herstellerverbände BPI, VfA, BAH und Pro Generika, außerdem Gewerkschaften und Wissenschaft. Unklar ist noch, ob auch die Krankenkassen teilnehmen.

Mit dem neuen Zuschnitt wird die Abteilung 1 des BMG wichtigster Ansprechpartner für alle Apotheken- und Arzneimittelfragen. Abteilungsleiter Müller ist Arzt und Apotheker und leitete seit 2007 die Abteilung Arzneimittel beim G-BA. Die Nutzenbewertung neuer Arzneimittel ist eines der wichtigsten Themen dieser Abteilung. Müller folgt auf Guido Beermann, ein enger Vertrauter von Amtsvorgänger Hermann Gröhe (CDU). Müller gilt als Experte im Arzneimittelsektor. Allerdings ist wenig bekannt über seine politischen Sichtweisen zur Arzneimittel- und Apothekenpolitik.

Müller ist in seiner neuen Funktion ebenfalls zuständig für das im Koalitionsvertrag als Absichtserklärung enthaltene Rx-Versandverbot. In den kommenden Wochen werden erste Gespräche zwischen den Interessengruppen und Minister Spahn stattfinden. Termine werden derzeit vereinbart. Auch die ABDA wird bei Spahn erwartet.