Die Union hatte schon Anfang des Jahres eine Anpassung der Apothekervergütung vorgeschlagen: Demnach sollten mit der AMG-Novelle beispielsweise die BtM-Gebühren erhöht werden und der Kassenabschlag für 2013 auf Basis von 1,75 Euro verhandelt werden. In der vergangenen Woche war das Gesetz jedoch ohne einen Passus zum Honorar vom Bundestag verabschiedet worden.

Zeitgleich laufen im Bundesgesundheitsministerium (BMG) und im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) seit Monaten Verhandlungen über eine Anpassung des Fixhonorars. Laut Spahn sind diese noch nicht ganz abgeschlossen: „Das Bundesministerium für Wirtschaft ist Herr des Verfahrens, dort werden die von den Apothekern vorgelegten Zahlen derzeit geprüft. Wir wünschen uns sehr, dass es zeitnah endlich grünes Licht und konkrete Zahlen gibt.“ Damit gäbe es erstmals seit acht Jahren an dieser Stelle eine Erhöhung, so der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion.

 

Ab wann das neue Fixum gelten soll, wollte Spahn nicht sagen. Aus Koalitionskreisen hieß es in der vergangenen Woche, dass die Anpassung ab 2013 gültig sein könnte. Auch auf die Frage, ob die Apotheker noch mit höheren Leistungshonoraren im BtM- oder Rezepturbereich oder Anpassungen beim Nacht- und Notdienst rechnen können, wollte der CDU-Politiker nicht antworten.

In Sachen Kassenabschlag bleibt die Union bei ihrem Kurs: „Wir bleiben dabei, Ausgangspunkt für die Verhandlungen muss das Ergebnis von 2010 sein“, so Spahn. Rechne man die Summe aus den daraus resultierenden Verhandlungen hinzu, komme eine „angemessene Erhöhung“ zusammen.

Blieben die 8,35 Euro die einzige Anpassung, würde die Koalition allerdings weit hinter den Forderungen der ABDA landen: Die Apotheker hatten im März eine Erhöhung des Fixums auf 9,14 Euro und somit insgesamt 624 Millionen Euro gefordert. Die Festschreibung der Verhandlungsbasis auf den alten Wert von 1,75 Euro werden in der Jägerstraße nicht als Erhöhung mitgerechnet. Die jetzt von Spahn ins Spiel gebrachten 175 Millionen Euro brächten jeder Apotheke daher rein rechnerisch rund 8200 Euro mehr pro Jahr.