Spahn verteidigt Kinderlosen-Abgabe

Erst gestern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Vorstoß aus der Union zu einer Sonderabgabe von Kinderlosen einkassiert. „Ich glaube, die Diskussion der Einteilung in Menschen mit Kindern und ohne Kinder ist hier nicht zielführend“, sagte die CDU-Vorsitzende. Trotz Merkels deutlicher Absage hält der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), an den Vorschlägen fest und fordert von der Kanzlerin Offenheit in der Debatte.

Der junge Flügel der Unionsfraktion hatte gefordert, Kinderlose ab 25 Jahre prozentual nach ihrem Einkommen zu belasten. Während Kinderlose demnach voll zahlen sollen, ist für Eltern mit einem Kind die Hälfte angedacht, Ab dem zweiten Kind soll die Abgabe entfallen.

Spahn verteidigte die Pläne als notwendige Maßnahme zur Bildung einer Demographie-Reserve. In den Jahren 2040 bis 2050 sei jeder dritte Deutsche über 60 und die Zahl der Pflegebedürftigen sei entsprechend groß, sagte Spahn im ARD-Frühstücksfernsehen.

 

 

Der Unionspolitiker wehrte sich gegen Vorwürfe, die Abgabe sei eine Bestrafung für Kinderlose. „Diejenigen, die eine Familie haben, investieren schon in die Zukunftsfähigkeit des Systems. Sie ziehen die Arbeitnehmer von Morgen groß. Und das heißt andersrum, dass Kinderlose sich dann finanziell einbringen könnten.“ Ohnehin seien Kinderlose objektiv finanziell besser gestellt.

„Ich finde, da ist es erstmal egal, warum jemand keine Kinder hat“, sagte Spahn. Schon in der großen Koalition sei ein höherer Beitrag zur Pflegeversicherung für Kinderlose beschlossen worden, das habe damals auch das Bundesverfassungsgericht gefordert.

Trotz der ablehenden Haltung von Bundeskanzlerin Merkel hofft Spahn weiterhin auf eine offene Diskussion bei der Suche nach einer Demographie-Strategie. „Die Kanzlerin hat gesagt, sie ist für andere Vorschläge offen und möchte die Debatte führen. Wir haben einen Vorschlag gemacht und jetzt sollten wir konkret weiter diskutieren.“