Spahn und Maas: Enge Beziehungen zu den USA, trotz Trump

Washington -

Die USA sind mehr als Trump: Das hört man von deutschen Politikern immer wieder. Die Bundesregierung setzt deshalb weiter auf möglichst intensive Pflege der Kontakte nach Washington. In dieser Woche geben sich zwei Bundesminister im Weißen Haus quasi die Klinke in die Hand.

Ungeachtet der Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump will Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Beziehungen zu den USA stärken. „Auch wenn wir momentan politisch nicht bei allen Themen einer Meinung sind, ist für mich klar: Die deutsch-amerikanische Freundschaft ist nicht verhandelbar“, sagte der SPD-Politiker anlässlich seiner Reise nach Washington. In der US-Hauptstadt traf er am Mittwoch seinen Amtskollegen Mike Pompeo, um mit ihm vor allem über den Krieg in Syrien und das Atomabkommen mit dem Iran zu sprechen. Unmittelbar vor Maas besuchte mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein weiteres Regierungsmitglied Washington.

Der CDU-Politiker wurde überraschend von Trumps Sicherheitsberater John Bolton im Weißen Haus empfangen. Dabei ging es um den Kampf gegen Epidemien und Terrorismus mit biologischen Waffen. „Wir waren uns einig, dass wir auf diesem Gebiet noch enger zusammenarbeiten müssen, um im Krisenfall schneller reagieren zu können“, sagte Spahn.

Im Juni war in Köln ein Tunesier festgenommen worden, der nach den Erkenntnissen der Ermittler einen Anschlag mit dem Giftstoff Rizin geplant hatte. Der zum Zeitpunkt seiner Verhaftung 29-Jährige hatte Kontakte zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und soll von ihr auch zu einem Anschlag animiert worden sein. Spahn hat sehr gute Kontakte in die USA. Mit dem US-Botschafter in Berlin und engem Vertrauten Trumps, Richard Grenell, ist er befreundet. Der zweitägige USA-Besuch war Spahns erste Auslandsreise als Gesundheitsminister in ein Land außerhalb Europas. Er sah die Visite auch als Beitrag zur Stärkung des Verhältnisses zu den USA insgesamt. „Wir sollten mehr Felder im transatlantischen Verhältnis suchen, auf denen wir kooperieren können“, sagte er. Mit Blick auf Trump fügte er hinzu: „Diese transatlantischen Beziehungen sind größer als die Frage, was getwittert wird.“

Spahn reiste am Dienstagabend etwa zur gleichen Zeit ab, zu der Maas ankam. Für den Außenminister ist es die zweite Reise nach Washington seit seinem Amtsantritt vor einem guten halben Jahr. Neben seinem Gespräch mit Pompeo hatte auch er einen Termin bei Bolton im Weißen Haus. Eigentlicher Anlass des Besuchs ist aber die Eröffnung des Deutschlandsjahres in den USA. Mit mehr als 1000 Veranstaltungen sollen unter dem Motto „Wunderbar together“ die Verbindungen zwischen beiden Ländern jenseits der Regierungspolitik gestärkt werden.

Maas hatte im August ohne Abstimmung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Konzept zur Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen skizziert, mit dem er beim Koalitionspartner Union auf Kritik gestoßen ist. Deutschland müsse ein Gegengewicht zu den USA darstellen, wo rote Linien überschritten würden, heißt es darin. Gemeint ist vor allem die Sanktionspolitik der USA in Handelsfragen.

Bei seiner Washington-Reise betonte Maas aber vor allem die Bedeutung der USA als Partner Deutschlands und Europas. „Für uns Europäer bleiben die USA der wichtigste Verbündete“, sagte er. „Gerade jetzt sollte klar sein: Wir dürfen unsere Freundschaft nicht als selbstverständlich hinnehmen – wir wollen für sie aktiv werben.“