Spahn und die digitale Identität

Berlin -

Vom designierten Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwarten viele, dass er das Thema Digitalisierung aktiv in die Hand nimmt. Der 37-Jährige hat nun dargelegt, wo er den größten Handlungsbedarf sieht – und was ihn dabei frustriert.

Digitalisierung im Gesundheitssystem ist für den bisherigen Finanzstaatssekretär kein Neuland. Bereits 2016 veröffentlichte er als Co-Autor ein kleines Buch mit dem Titel „App vom Arzt“, in dem er für „bessere Gesundheit durch digitale Medizin“ plädiert. Umso genauer wird ihm nun dazu auf den Zahn gefühlt, unter anderem von der Wirtschaftswoche. Dass Deutschland bei der Digitalisierung noch hinterherhinkt, liege vor allem an zwei Bereichen: der öffentlichen Verwaltung und der schlechten Abdeckung mit schnellen Netzen.

Die schlechte Netzabdeckung sei „in einem der fortschrittlichsten Länder der Welt ein unhaltbarer Zustand, der die Menschen zu Recht in den Wahnsinn treibt“, so der CDU-Politiker. Um das zu ändern, müssten vor allem mehr Sendemasten her – und zwar nicht wenige: „Doppelt oder dreimal so viele wie die rund 75.000 Masten heute könnten es schon sein“. Dazu sieht er aber auch die Bürger in der Pflicht, sich nicht querzustellen. Es gehe nicht, „dass die Vorsitzenden einiger Bürgerinitiativen gegen Masten am lautesten über das schlechte Netz klagen. Wer digitalen Fortschritt will, muss für mehr Sendemasten sein.“

Noch verheerender fällt sein Urteil über den Stand der deutschen Verwaltung aus. „Wir hinken da eher 20 als 10 Jahre hinterher“, kritisiert er. „Große Teile der Verwaltung befinden sich gefühlt noch im Fax-Zeitalter.“ Die bisherigen Konzepte von E-Government seien „häufig nur Fassade.“ So hat die Regierung zwar die elektronische Bilanz verpflichtend eingeführt, „aber einige Finanzämter können damit technisch nicht umgehen und drucken die E-Bilanz dann aus“. Seine Forderung deshalb: „Bei der Digitalisierung der Verwaltung müssen wir wirklich den Turbo einlegen.“

Dabei gebe es jedoch auch einige Widerstände zu überwinden, beispielsweise bei der digitalen Gesundheitsakte. Die „wird erst dann akzeptiert werden, wenn Ärzte, Krankenhäuser und Patienten merken, dass die Versorgung effizienter und besser wird“, so Spahn. Sein Ziel: Neben einem digitalen Bürgerportal soll jeder Bürger eine einheitliche „digitale Identität“ erhalten. „Idealerweise gibt es dann nicht mehr zig verschiedene Identitäten für die Krankenversicherung, den Personalausweis oder die Bankeverbindung, sondern nur noch eine digitale Identität, die die auf dem Handy gespeichert werden kann.“

Dass er angesichts der deutschen Behäbigkeit oft frustriert sei, räumt er offen ein: „Der Gründer von Tesla, Elon Musk, will in fünf Jahren auf dem Mars sein, und wir diskutieren fünf Jahre darüber, ob wir die Zinseinkünfte automatisch in der Steuererklärung erfassen.“ Trotzdem habe man in Deutschland bereits „einen Mentalitätswechsel eingeläutet und Know-how aufgebaut“. So gebe es mehr Wagniskapital, die Hürden für Start-ups seien abgebaut und technologische Neuerungen gegen große Widerstände rechtlich ermöglicht worden.

Als Vorbild und Impulsgeber sieht der passionierte Verfechter des Wettbewerbs die Wirtschaft. Auf deren innovative Kräfte müsse man setzen. Wie er das als Gesundheitsminister umsetzen will? Mit mehr freier Wirtschaft im Ministerium: Er könne sich vorstellen, einmal im Jahr einen Pitch für alle interessierten Beschäftigten im Gesundheitsministerium zu machen, bei dem Start-ups ihre Innovationen vorstellen. „Dann bekommen alle Beteiligten ein Gefühl dafür, was in der Branche gerade läuft.“