Spahn spielt Wahlkampflokomotive

Berlin -

Wer Bundeskanzler werden will, benötigt Wahlkampfgeist und Erfahrung in Bierzelten ebenso wie im persönlichen Kontakt mit den Wählern. Wie kein anderer CDU-Minister aus dem Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel erprobt Jens Spahn seine Zugkraft als Wahllokomotive – derzeit in Hessen. 16 Termine absolviert der Bundesgesundheitsminister in Hessen, so viele wie kein anderer Kabinettskollege. Am Sonntag wird sich zeigen, ob sich Spahns Einsatz auszahlt. Es wird knapp im fünftgrößten Bundesland.

Schon in Bayern war der Gesundheitsminister mit Ambitionen auf höhere Ämter eifrig unterwegs. Verhindern konnte aber auch Spahn den Absturz der CSU um 10 Prozent nicht. Ob es ohne ihn noch schlimmer oder vielleicht besser geworden wäre, kann kein Wahlforscher beantworten. Auch in Hessen sehen die Umfragen die Regierungspartei von Ministerpräsident Volker Bouffier im Sinkflug. Da kommt beinahe jede Hilfe recht.

Am 28. Oktober sind rund 4,4 Millionen Menschen im fünftgrößten Bundesland aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Bisher regiert in Hessen Schwarz-Grün. Ob es für eine Fortsetzung der Koalition reicht, lässt sich schwer prognostizieren. Laut Umfragen sind derzeit nur die Mehrheiten für Dreierbündnisse sicher. Danach kommt die CDU mit Spitzenkandidat Bouffier auf 26 Prozent. Vor vier Jahren erzielte die CDU noch 38,3 Prozent.

Herausgefordert wird Hessens Ministerpräsident von dem Sozialdemokraten Thorsten Schäfer-Gümbel und Tarik Al-Wazir, der für die Grünen kandidiert. Mit 21 Prozent liegen SPD und Grüne derzeit gleichauf. 2013 erhielt die SPD noch gut 30 Prozent, die Grünen kamen auf 11,4 Prozent. Die AfD kommt nach den jüngsten Umfragen auf 13, die Linke auf 8 und die FDP auf 7 Prozent. Eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen würde danach knapp verfehlt. Möglich wäre sogar die Ablösung Bouffiers mit einer rot-rot-grünen Koalition.

Noch ist das Rennen offen. Welches Bündnis am Ende die Regierung in Wiesbaden stellt, wird sich zeigen. Das Ergebnis könnte die Große Koalition in Berlin in weitere Personaldiskussionen stürzen. Selbst Merkel ist nicht mehr unumstritten in der CDU. Auf dem Wahlparteitag im Dezember wird es so oder so einen Gegenkandidaten für den Parteivorsitz geben – der weithin unbekannte Andreas Ritzenhoff will beim Parteitag im Dezember bei der Wahl antreten.

Allein das ist ein Signal. Auch ein Bruch der Berliner Union/SPD wird nicht völlig ausgeschlossen. Die Wahrscheinlichkeit ist aber eher gering, da Union und SPD bei Neuwahlen auf Bundesebene herbe Verluste fürchten müssten.

In seinem Berliner Büro ist Spahn in diesen Tagen nur selten anzutreffen. Täglich absolviert er mehrere Termine in Hessen. Gestern besuchte er unter anderem gemeinsam mit Bouffier den Pharmakonzern Sanofi. In Frankfurt-Höchst unterhält Sanofi einen der größten integrierten Produktions- und Forschungsstandorte im Konzernverbund. Die beiden Spitzenpolitiker informierten sich laut Pressemitteilung über die Bedingungen, die notwendig sind, um ein global tätiges Unternehmen am Standort zu unterstützen. Hessen ist im Ländervergleich heute nationale Spitze hinsichtlich der Wachstums-, Beschäftigungs- und Exportbeiträge der industriellen Gesundheitswirtschaft.

Die Geschäftsführung von Sanofi in Deutschland diskutierte mit den Ministern die Rahmenbedingungen für eine Zukunft der forschenden und produzierenden Pharmaindustrie in Deutschland. Darum wird es auch in der geplanten Fortsetzung des Pharmadialogs gehen. Weiteres Thema waren die Digitalisierung des Gesundheitswesens. „Mit digitalen Lösungen haben wir die Chance, über die gesamte Wertschöpfung Medizin neu zu denken. So unterstützen Roboter und neue Technologien in der Produktion und Fertigung. Künstliche Intelligenz wird in Forschung und Entwicklung genutzt, um große Datenmengen schneller und umfassender zu analysieren. Die Digitalisierung ermöglicht, dass Patienten nicht nur Arzneimittel, sondern auch individuelle Lösungen für ihren jeweiligen medizinischen Bedarf erhalten. Wichtig ist, dass digitale Lösungen für Patienten auch erstattet werden“, unterstrich Deutschlandchef Clemens Kaiser das Engagement von Sanofi in diesem Bereich.

„Hessen nimmt als Standort für Pharma einen Spitzenplatz in Europa ein. Dazu gehören innovative Unternehmen wie Sanofi. Im Rhein-Main-Gebiet ist es beispielhaft gelungen, die innovative Gesundheitswirtschaft zu fördern. Bemerkenswert ist, wie Sanofi auch in der Telemedizin neue Wege geht und diese auch in der Forschung nutzen will“, lobte Spahn das Engagement von Sanofi.

In der NAPA-Anlage (New Aseptic Processing Area) machten sich Spahn und Bouffier ein Bild davon, wie unter sterilen Bedingungen in Hochtechnologieanlagen Insuline für Menschen mit Diabetes abgefüllt und weltweit zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich schauten sich die Minister eine Onkologie-Fertigungslinie an. Denn neben den Insulinen und Biologika setzt Sanofi einen weiteren Schwerpunkt in der Immunonkologie am Standort Frankfurt-Höchst.