Spahn soll sich die Impfpflicht sparen

Berlin -

Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ stichelt gegen die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschlossene Impfpflicht. Mit dem Slogan „Die Impfpflicht können wir uns Spahn“ wird auf großen Plakaten für einen Informations- und Diskussionsabend in Berlin geworben. Dieser findet am 12. Oktober statt. Unter anderem wird Prof. Dr. Thomas Mertens, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission (Stiko), zu Gast sein.

Außerdem stehen die Vereinsmitglieder Dr. Martin Hirte, Dr. Steffen Rabe und Georg Soldner in einer Fragerunde Rede und Antwort. Zur Podiumsdiskussion mit Mertens sind zudem Mitglieder der Sächsischen Impfkommission (Siko), Professor Dr. Alexander Kekulé als ehemaliger Berater der Bundesregierung und langjährige Chef des Kölner Gesundheitsamtes Dr. Jan Leidel eingeladen.

Eröffnet wird der Abend mit einer Vorführung des Films „Eingeimpft“ von David Sieveking. Anschließend stehe der Regisseur zum gegenseitigen Austausch zur Verfügung, teilten die Veranstalter mit. Auch ein Musik- und Kunstprogramm werde es geben. Durchs Programm führt die Fernsehmoderatorin Angela Elis. Der Informations- und Diskussionsabend findet im Veranstaltungszentrum Kosmos im Berliner Stadtteil Friedrichshain statt. Tickets werden online für zehn bis 15 Euro pro Person verkauft.

Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ ist eine Organisation von Ärztinnen und Ärzten, die das Impfen zwar als wichtigen Bestandteil der medizinischen Vorsorge ansieht, jedoch für eine freie Wahl eines jeden Patienten eintritt. Spahns Impfpflicht missachte die Verantwortlichkeit des Einzelnen, kritisiert der Verein. Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit dürfe daher nicht ohne umfassende, ergebnisoffene ärztliche Beratung erfolgen.

Daher startete das Bündnis eine Petition gegen die Impfpflicht. Über 140.000 Unterschriften wurden gesammelt und im Sommer von mehreren Vereinsmitgliedern an das Bundesgesundheitsministerium übergeben. Die Petition befindet sich seither in Prüfung. Mithilfe von Spendengeldern erstellte der Verein zudem eine Webseite, Flyer, Plakate und platzierte seine Botschaften auf großen Werbeflächen in Berlin.

„Wir stellen inzwischen eine gewisse Nachdenklichkeit seitens der Politik fest, sind aber noch längst nicht am Ziel“, gibt sich Dr. Stefan Schmidt-Troschke kämpferisch. Das Vorstandsmitglied von „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ rief bereits im September zu einer Demonstration gegen das von Spahn entworfene Gesetz auf. Rund 2000 Teilnehmer versammelten sich schließlich am 14. September am Brandenburger Tor, um gegen die Pläne des Gesundheitsministers zu protestieren.

Spahns Masernschutzgesetz war im Juli vom Bundestag beschlossen worden. Der Bundesrat forderte in seiner Sitzung am 20. September jedoch noch Nachbesserungen vom Minister und zweifelte an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Vereine wie „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ sehen sich daher in ihrer Position bestätigt. Schmidt-Troschke fordert seine Unterstützer noch einmal „durchzustarten“ und die Informations- und Diskussionsveranstaltung am 12. Oktober zu besuchen.