Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spahn einer Rede vom Mittwoch zufolge freie Hand gegeben, die elektronische Gesundheitskarte abzuschaffen, wenn er das Projekt für nicht zukunftsfähig hält. Die Karte sollte bereits vor Jahren viel mehr können als bisher, etwa Doppeluntersuchungen und Fehlmedikationen vermeiden. Bis heute ist es aber nicht gelungen, sie als Instrument zum sicheren Austausch von Patientendaten etwa zwischen Ärzten zu etablieren. Bei den Medizinern gab es teils Widerstand, der Aufbau der technischen Infrastruktur gestaltete sich schwieriger als erwartet. Die Entwicklung hat schon über eine Milliarde Euro gekostet.

Bis zur parlamentarischen Sommerpause will Spahn nun Vorschläge für den weiteren Umgang mit der Gesundheitskarte vorlegen. Er erwarte von allen Beteiligten, im nächsten Schritt die elektronische Patientenakte voranzutreiben, sagte er. Es gehe um „lebensnahe und nicht um technikverliebte Lösungen“.

Spahn hatte schon vergangene Woche deutlich gemacht, dass er die derzeitigen Pläne für nicht praktikabel hält. Es sei „völlig inakzeptabel“, dass die elektronische Gesundheitskarte nach insgesamt 14 Jahren Entwicklung nicht über die Phase von Modellprojekten hinausgekommen ist. Mittlerweile sei das Konzept überholt. Die Zeit von Kartenlesegeräten an Desktop-Computern als alleinige, vorgeschriebene Login-Variante sei aus seiner Sicht nicht der Zugang, den sich die Bürger im Jahre 2018 mehrheitlich wünschten, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Minister fordert stattdessen, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit dem Bürgerportal zu koordinieren, das die Bundesregierung derzeit plant.