Spahn ready for Kanzler

Berlin -

In der Krise der CDU hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung erklärt. „Ich habe immer gesagt – das habe ich, denke ich, auch dokumentiert in den letzten eineinhalb, zwei Jahren –, dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Spahn.  Spahn mahnte zugleich zur Gelassenheit: „In welcher Konstellation das aber geschieht, darüber reden wir jetzt eben in den nächsten Tagen. Wir müssen es doch alle einmal schaffen, sowohl wir wie Sie, dass das mal alles ein paar Tage dauern darf, damit man einfach in Ruhe die Dinge besprechen kann.“

Der 39-Jährige gilt – ebenso wie der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder – als Anwärter für die Kanzlerkandidatur der Union. Spahn sagte zugleich, er wolle derzeit seine Arbeit als Gesundheitsminister erledigen. Die allermeisten Bürger interessierten sich zudem weniger für Personaldebatten, sondern dafür, ob die Politik für ihren Alltag etwas bringe.

Bereits in der kommenden Woche will die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommenden Woche Gespräche mit Interessenten für ihre Nachfolge und die Kanzlerkandidatur sprechen. Ein entsprechender Bericht der „Rheinischen Post“ wurde der Deutschen Presse-Agentur aus CDU-Kreisen bestätigt. Einen genauen Termin gebe es noch nicht. Als wahrscheinlich galt nach diesen Informationen, dass sich Kramp-Karrenbauer am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit CSU-Chef Markus Söder trifft. Einen bestimmten Termin gebe es aber noch nicht.

Für die Wahl des Parteivorsitzenden und zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten wird demnach ein zeitnaher Sonderparteitag ins Auge gefasst. Für die Einberufung eines Parteitags ist ein Beschluss des CDU-Bundesvorstands nötig. Zu seiner nächsten regulären Sitzung kommt das Gremium am 24. Februar zusammen, dem Rosenmontag. Ein solcher Sonderparteitag könnte nach den Regeln der CDU frühestens acht Wochen nach dem Beschluss stattfinden - das wäre in der zweiten Aprilhälfte. Es wird in der Partei damit gerechnet, dass ein Sonderparteitag im Mai oder Juni stattfinden könnte. Derzeit sucht die Partei bereits nach Hallen, die für einen solchen Parteitag zur Verfügung stehen könnten. Beim regulären Bundesparteitag im Dezember in Stuttgart soll es trotzdem bleiben – dort will die Partei ihr neues Grundsatzprogramm beschließen.