Spahn: Lex Lunapharm kommt bald

Berlin -

Die jüngsten Pharmaskandale will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Arzneimittelaufsicht reformieren. Noch heute stehe bei ihm eine Besprechung zum Thema an, erklärte er in seiner Video-Sprechstunde bei Facebook. Schon bald will Spahn sein Lex Lunapharm vorlegen.

„Wir werden sehr bald gesetzliche Regelungen vorlegen, die aus Lunapharm und Valsartan, den beiden Arzneimittelskandalen, auch Schlussfolgerungen ziehen. Und dann eben konkret Regelungen verändern“, so Spahn auf Facebook.

Schon Ende August hatte Spahn signalisiert, dass er größere Kompetenzen für den Bund durchsetzen will. „Einen Arzneimittelrückruf können wir – selbst mit Erkenntnissen wie bei Valsartan – gar nicht starten von Bundesebene, das können nur 16-mal die Länder jeweils.“ Deswegen prüfe man, inwieweit Gesetzesänderungen nötig seien, damit das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als Bundesoberbehörde künftig „schneller agieren“ könne.

Spahn betonte, man habe in den vergangenen Monaten gemerkt, dass bestimmte Dinge in der Organisation „nicht mehr zu einer Pharmaproduktion, die eher weltweit vernetzt“ sei, passten. „Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass ihre Medikamente ordentlich und ohne Verunreinigung hergestellt werden“, hatte er bereits vor einiger Zeit der Süddeutschen Zeitung gesagt.

Das BfArM habe „zügig, unaufgeregt, aber zielorientiert reagiert“ und sei früher als andere europäische Behörden an die Presse gegangen, so Spahn. „Und auch die Apotheker und die Ärzte informieren aktiv seit Anfang Juli auf allen Kanälen.“ Ihm sei wichtig gewesen, den Patienten sehr früh zu vermitteln, dass es gefährlicher gewesen wäre, die Medikamente abzusetzen.

Aktuell sei man auf nationaler und europäischer dabei zu analysieren, warum verunreinigte Präparate überhaupt auf den Markt kommen konnten. „Bereits Mitte Juli habe ich deswegen das BfArM und die Arzneimittelexperten meines Hauses beauftragt, Konsequenzen aus dem Valsartan-Fall zu erarbeiten.“

Laut Spahn gibt es verschiedene Ansatzpunkte, um einen solchen Fall künftig zu verhindern. „Wir fragen uns, ob die Zuständigkeiten von Bund und Ländern in der Arzneimittelüberwachung geändert werden müssen. Man muss sich klar machen, dass das BfArM auf Bundesebene gar keinen Rückruf starten kann. Das ist Aufgabe der Landesaufsichtsbehörden, die für die Arzneimittelüberwachung in Deutschland zuständig sind. Wir müssen untersuchen, wie europäische, Bundes- und Landesbehörden besser zusammenarbeiten können. Wir müssen klären, wie die Kontrollen von Herstellern, die nicht in der EU produzieren, besser werden können.“