Spahn: „Kein Markt wie jeder andere“

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat staatliche Vorgaben auch für private Betreiber von Pflegeeinrichtungen in
Deutschland verteidigt. „Pflege ist kein Markt wie jeder andere“, schrieb der CDU-Politiker in einem Beitrag für das Handelsblatt.

Private Anbieter seien für einen funktionierenden Wettbewerb unabdingbar und leisteten einen entscheidenden Beitrag, um
Milliardeninvestitionen in Heime und Angebote stemmen zu können. Pflegebedürftige seien aber nicht mit normalen Kunden zu vergleichen, da die Mehrheit von ihnen alt, krank oder dement sei. „Daher gibt es staatliche Kontrollen und Vorgaben für eine gute Pflege.“

Damit führe die Politik aber nicht den Sozialismus ein. „Die Frage ist nur, ob ein kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige (!) Renditeerwartungen angemessen wäre. Und wenn ich mir einen so personalintensiven Bereich unseres Sozialwesens anschaue, dann lautet meine Antwort: ‚Eher nicht!‘“, schrieb der Minister. Es brauche einen verbindlichen Rahmen für Personalausstattung und Bezahlung. „Einen Wettbewerb, wer seine Mitarbeiter am schlechtesten behandelt, wollen
wir jedenfalls definitiv nicht.“