Spahn hat EU-Kommission satt

Nachdem die EU-Kommission Deutschland bei einer Organspende-Reform die Einführung einer Widerspruchsregel empfohlen hat, zeigte sich der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn verärgert: „Ich habe es satt, dass sich die EU-Kommission ständig in innere Angelegenheiten Deutschlands einmischt“, sagte Spahn. Nicht umsonst bemühten sich die Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD und FDP um eine Lösung im möglichst breiten Konsens.

Zuvor hatte sich EU-Gesundheitskommissar John Dalli in die Diskussion eingebracht: „Es wäre gut, wenn auch in Deutschland über eine Änderung der Zustimmungsregel bei Organtransplantationen nachgedacht würde“, sagte er der Welt. Die Zustimmungsregel sei eine „hohe Hürde“.

Bei einer Änderung der Regelung wäre es Ärzten erlaubt, allen Hirntoten Organe zu entnehmen, wenn die Betroffenen zu Lebzeiten nicht widersprochen haben. Heute muss man in Deutschland anders als in anderen EU-Ländern vorher seine Bereitschaft zur Organspende erklären.