Spahn: „Hamburg muss uns wachrütteln“

Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Wahlniederlage der CDU in Hamburg als schweren Schlag bezeichnet. „Das Ergebnis muss uns alle ein Stück wachrütteln, dass es gerade um viel geht“, sagte Spahn in Berlin. „Das ist Hamburg, das ist Thüringen, das sind die Umfragewerte, das ist die Lage der Bundespartei“

Spahn, der als möglicher Nachfolgekandidat für die scheidende CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gilt, nahm am Sonntagabend am Empfang der NRW-Landesvertretung auf der Berlinale teil. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wollte sich gegenüber der dpa nicht zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in der Hansestadt äußern. „Mit Hamburg beschäftigen wir uns heute nicht, das ist heute ein Kunst- und Kulturempfang.“

In seiner Begrüßungsrede ging Laschet auf das Abschneiden der AfD ein. „Das Beste wäre, wenn die rechtsradikale Partei nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten wäre. Das ist die Hoffnung, die wir heute Abend haben“, sagte er.

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg war die dort ohnehin schwache CDU noch weiter gesunken – auf rund 11 Prozent, ihr bundesweit schlechtestes Landtagswahlergebnis seit knapp 70 Jahren. An diesem Montag will die CDU-Spitze zunächst im Präsidium und später im Vorstand über die Konsequenzen beraten. Erwartet wurde, dass die Parteiführung einen Zeitplan für das weitere Vorgehen nach dem angekündigten Rückzug von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer vorlegt.

Das Ergebnis von Hamburg zeigt nicht nur, dass die CDU ein Problem in Großstädten hat. Sie hat auch eines mit den jüngeren Wählern. Die Grünen waren dort mit 31 Prozent bei den unter 60-Jährigen rund dreimal so stark wie die CDU mit 10 Prozent. Bei den unter 30-Jährigen kommt die CDU auf lediglich 7 Prozent, bei den ab 60-Jährigen noch auf 15 Prozent. Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, verlangte unter Verweis auf das Wahlergebnis: „Es ist jetzt wichtig, dass die Verantwortlichen erkennbar machen, dass sie die Botschaften verstanden haben.“

SPD und Grüne hatten mit rund 39 und rund 24 Prozent einen klaren Wahlsieg eingefahren und können damit die letzte rot-grüne Koalition in Bund und Ländern fortsetzen. Die SPD von Bürgermeister Peter Tschentscher hatte sich vom jahrelangen Negativtrend im Bund abgesetzt und den erstarkten Regierungspartner Grüne auf Abstand gehalten. Überraschend verblieb die zuletzt in allen Bundesländern erfolgreiche AfD nur knapp in der Bürgerschaft. Noch knapper ist es für die FDP – ob sie wirklich im Parlament bleiben kann, entscheidet erst das vorläufige Endergebnis am Montagabend. In einem der Wahllokale waren möglicherweise die Stimmen von FDP und Grünen falsch zugeordnet worden, dies könnte im Endergebnis bedeuten, dass die Liberalen unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen.

Bei den Freidemokraten dürften die Spitzengremien am Montag daher auch über die Frage diskutieren, wie es weitergeht. Parteichef Christian Lindner hatte am Wahlabend auf die Frage nach persönliche Konsequenzen in der ARD gesagt: „Die Frage stellt sich nicht.“