Kassenabschlag

Spahn gibt Journalisten Nachhilfe Benjamin Rohrer, 01.02.2012 13:45 Uhr

Berlin - 

Heftige Kritik musste die Union für ihr Positionspapier zur AMG-Novelle einstecken: Krankenkassen sowie mehrere Medien sprachen von „Geschenken an die Apotheker- und Pharmalobby“. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), weist die Vorwürfe zurück: In seinem Internetblog verteidigt er beispielsweise die Ideen zum Kassenabschlag für Apotheker. Die Kritik nennt Spahn „maßlos“, „dreist“ und „problematisch“.

 

Weil er in vielen Medien keine Bereitschaft sieht, komplexe Sachverhalte vernünftig zu recherchieren, wird Spahn bildlich: „Stellen wir uns mal vor, ein Zeitungsverlag müsste sparen und legte für seine Journalisten einen Sparbeitrag in Form einer Gehaltskürzung von 3 Prozent für zwei Jahre fest. Wenn dann im dritten Jahr nach der Krise das Gehalt wieder auf die alte Höhe steigt, gäbe es wahrscheinlich höhnisches Gelächter in den Redaktionen, wenn es in Berichten hieße, das wäre jetzt ein Gehalts-Geschenk?“

Genauso verhält es sich aus Spahns Sicht mit dem Kassenabschlag. Da der Zwangsrabatt für 2011 und 2012 auf 2,05 Euro festgelegt wurde, müsse für die neuen Verhandlungen die davor gültige Basis herangezogen werden: „Da aber dieses Offensichtliche anscheinend seitens der Kassen schon wieder in Frage gestellt wird, weil das Gesetz hier angeblich nicht eindeutig sei, ist dies aus unserer Sicht klarzustellen“, erklärt der Unionspolitiker.

Spahn erinnert zudem an die von den Apothekern erbrachten Einsparungen und an die zusätzlichen Belastungen, die sich aus den gekürzten Großhandelskonditionen ergeben: „Das ist zugegebenermaßen kompliziert nachzuvollziehen, macht aber für den einzelnen Apotheker viel Geld aus – und wurde bis heute nie wirklich medial gewürdigt“, schreibt der CDU-Gesundheitsexperte.

Der AOK-Bundesverband hatte die Unions-Positionen zuvor als „Wünsch-dir-was-Liste der Apotheker und Pharmalobby“ betitelt. Spahn gibt zu, einen gewissen Gegenwind erwartet zu haben. „Aber dass es so krass werden würde (übrigens auch in den maßlosen Reaktionen der „Wünsch-Dir-Was“-Kasse AOK), ist bemerkenswert und langsam problematisch.“ Ohnehin seien in dem Papier auch einige Forderungen der Krankenkassen enthalten: „'Union hört auf Krankenkassenlobby' habe ich allerdings nirgends gelesen. Die sind nämlich qua Amt die Gutmenschen, egal wie dreist sie agieren“, wütet der CDU-Politiker.