Spahn: Generation nach Merkel muss sichtbar werden

Berlin -

Gesundheitsminister Jens Spahn hat zur Suche eines künftigen Kanzlerkandidaten der Union einen gemeinsamen Parteitag von CDU und CSU ins Spiel gebracht. „Dass im Wahlkampf Fehler passiert sind und unser Spitzenkandidat nicht richtig gezogen hat, kann niemand leugnen. Allein das hat viele Prozente gekostet“, sagte Spahn der „Welt am Sonntag“. „Aber das Offensichtliche darf nicht den Blick verstellen auf unsere strukturellen Probleme.“ CDU und CSU könnten nur erfolgreich sein, wenn sie zusammenstünden. Daran habe es nicht nur in den letzten Monaten, sondern in den letzten Jahren zu oft gefehlt.

„Für die Zukunft brauchen wir ein anderes Verfahren, wie ein gemeinsamer Kanzlerkandidat gefunden wird und wie unser Wahlprogramm entsteht, sagte Spahn. Die Logik, dass nur die beiden Vorsitzenden solch wichtigen Entscheidungen zusammen treffen können, ist überholt. Warum sollen Kanzlerkandidaten und Wahlprogramme künftig nicht auf einem gemeinsamen Parteitag beschlossen werden?“

Spahn betonte, nach diesem Wahlergebnis gehe es um die Aufstellung für die Zukunft, „einfach so weitermachen ist keine Option. Das Projekt 2025 beginnt heute. Die nächste Generation nach Angela Merkel muss jetzt stärker sichtbar werden, in Positionen und in Verantwortung kommen.“

Zuletzt war der Ruf nach mehr Mitgliederbeteiligung lauter geworden. „Um die Einbindung der Mitglieder werden wir bei der nächsten Entscheidung über den Vorsitz nicht herumkommen“, sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) der «Bild». Das sieht Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß auch so: „Die nächsten Personalentscheidungen müssen unbedingt unter stärkerer Einbeziehung der CDU-Mitglieder erfolgen.“ Außenexperte Norbert Röttgen sagte dem Tagesspiegel: „Wir sollten lernen, dass man wichtige Personalfragen wie eine Kanzlerkandidatur nicht mit einer Gremienmehrheit durchdrücken kann – gegen die Mehrheit der Abgeordneten, der Mitglieder, der Öffentlichkeit.“ In bestimmten Situationen halte er daher Mitgliederentscheidungen für sinnvoll.

Die „Bild“ hatte am Freitagabend unter Berufung auf das Umfeld von Friedrich Merz berichtet, der Wirtschaftsexperte werde sich wieder um den Parteivorsitz bewerben, sollte es in der Frage eine Mitgliederbefragung oder Basiswahl geben.