Spahn: E-Rezept ab 2021 in ganz Deutschland

Berlin -

Beim Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen will Bundesgesundheitsminister
Jens
Spahn
(CDU)weiter aufs Tempo drücken. Ab 2021 soll nicht nur die elektronische Patientenakte(ePA), sondern auch das E-Rezept in ganz Deutschland flächendeckend verfügbar sein. Das kündigte Spahn im Ausschuss
 Digitale 
Agenda an. Bei der Digitalisierung liege Deutschland bestenfalls im „Mittelfeld“.

Spahn zeigte sich besorgt, dass Deutschland den Anschluss an internationale Entwicklungen verlieren könnte: „Wenn
 es
 so 
weiter
geht
 wie
 bisher,
könnten
 am 
Ende
 Entwicklungen
 nicht
 mehr
 selbst
 mitgestaltet
 werden“,
warnte Spahn.
 Für
 ihn 
sei 
wichtig,
Geschwindigkeit 
in 
die 
Umsetzung 
der 
Vorhaben
 zu 
bringen. 
Es
 gehe 
darum, 
relativ 
bald 
im Alltag 
erlebbare 
Anwendungen 
für
Ärzte, 
Apotheker, 
aber 
auch 
Patienten 
zu 
haben. 
Ein 
großer
 Teil 
des Widerstands 
bei 
Telematikanwendungen 
rühre 
daher, 
dass 
es
noch 
keinen 
Mehrwert 
in 
der 
Einbindung 
gebe.

Ein
 Schwerpunkt 
seiner 
Arbeit 
sei 
die 
ePA.
 Die 
Krankenkassen
 seien 
an 
der konkreten Umsetzung,
 sodass
 diese 
ab 
2021
 zur
Verfügung
 stehen 
soll. 
„Datenschutz
 und 
Datensicherheit
 müssen 
perfekt 
sein, aber 
ich 
sage
 auch 
gleich,
 dass
 die
 Anwendungen
noch
 nicht 
perfekt 
sein 
werden“,
 kündigte 
Spahn 
dem
 Ausschuss 
an. Ein
 zweiter 
Baustein 
sei 
das 
E-Rezept, 
eine 
der 
häufigsten
Papieranwendungen
 des 
Gesundheitswesens,
 die 
ins Digitale 
überführt 
werden 
solle.
 „Auch
 diese
 soll 
ab 
2021
 flächendeckend
 zur
Verfügung 
stehen“, 
sagte 
Spahn.

Persönlich 
wichtig 
sei
 ihm
 als 
dritter 
Baustein, 
dass 
Deutschland
 das
 erste 
Land
 weltweit 
werden
 könnte,
 das
 „ein regelhaftes
Verfahren
 gefunden
 hat, 
um
 Apps 
im
 Gesundheitsbereich 
in 
die 
Erstattungsfähigkeit
 des 
Systems
 zu bringen“,
 sagte 
der
Gesundheitsminister. 
Ein 
vierter 
Schwerpunkt
 liege
 auf 
dem
 Thema
 Onlinesprechstunden
 und Telemedizin.
 „Ich 
bin 
mir 
sicher, 
es
wird
 in
 zwei 
bis 
drei 
Jahren 
ein
 gut
 ausgebautes
 Angebot 
geben 
und 
somit 
auch eine
 Entlastung
 für 
die 
Wartezimmer
 eintreten“,
sagte 
Spahn 
im 
Ausschuss. Ein
weiteres
 Anliegen
 sei, 
die Gesundheitsdaten, 
die 
heute 
täglich 
entstehen 
anonymisiert
 und pseudonomisiert 
für 
Forschung
 zur 
Verfügung 
zu stellen 
oder 
Datenspenden 
nutzen 
zu 
können.

Ein 
Vertreter
 der 
CDU/CSU¬Fraktion 
lobte, 
dass 
Digitalisierung
 in
 Spahns
 Ministerium
 keine 
Worthülsen 
bedeute, sondern
konsequent
 mit 
Themen
 vertreten 
werde.
 Er
 wollte 
erfahren, 
wann
 die ePA 
neu aufgerufen 
werde 
im 
Kabinett. Spahn hatte für den herbst ein Gesetz dazu angekündigt. 
Eine
 Vertreterin
 der 
SPD¬Fraktion 
wollte 
Details 
dazu
 erfahren,
 in wiefern 
Datenschutz als
Hemmnis
 für 
Innovation
 wirke 
und
 wie
 der 
Minister
 die 
höchsten 
Datenschutzstandards
 gewährleisten 
wolle. Ein
 Vertreter 
der
AfD¬Fraktion 
fragte 
nach 
Problemen 
bei 
der
 Zulassung 
medizinischer 
Software 
und
 wollte 
Gründe dafür 
erfahren, 
warum
 telemedizinische
 Anwendungen 
national 
und
 international 
noch 
keinen 
richtigen
 Eingang
 in
 die Medizin
 im
 Alltag 
gefunden
 hätten.
Welche 
drei 
Hauptprojekte 
und 
Prioritäten 
der 
Minister
 in 
seinem
 Ressort 
sehe, wollte 
ein 
Vertreter
der 
FDP¬Fraktion 
erfahren. 
Auch
interessierten
 ihn 
Details
 zur 
Zielsetzung
 und
 den
 ersten angestoßenen
 Themen
 durch 
das
„Health
Innovation
Hub“ 
des 
Ministeriums.

Auf 
Sicherheitsbedenken 
beim 
Authentifizierungsverfahren
 bei 
der
 ePA 
durch 
das 
BSI 
wies eine
 Vertreterin
 der 
Linken¬Fraktion 
hin.
Außerdem
 fragte
 sie,
ob 
das 
Beschlagnahmeverbot
 für 
medizinische
 Daten auch 
im 
Digitalen 
gelten
 solle.
 Eine
 Vertreterin 
von
Bündnis
90/Die
Grünen
 fragte, 
ob 
geplant 
sei, 
eine 
umfassende Digitalstrategie
 vorzulegen 
und 
wollte 
Details 
zur 
Zusammenarbeit
mit
 dem
 Forschungsministerium
 erfahren.