Spahn: CDU in der „größten Krise ihrer Geschichte“

Berlin -

Die CDU steckt nach Ansicht von Parteivize Jens Spahn in der größten Krise ihrer Geschichte. Dies sagte der Bundesgesundheitsminister im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks. Er betonte: „Ich habe Lust darauf, die neue CDU zu gestalten.“ Es sei für jeden Christdemokraten eine Ehre, Vorsitzender der CDU zu sein. Zugleich gebiete es der Respekt, die vereinbarten Abläufe einzuhalten und die für Ende nächster Woche geplante Kreisvorsitzendenkonferenz abzuwarten.

Nach dem Rückzug Angela Merkels vom Parteivorsitz vor zwei Jahren habe der CDU der offene Wettbewerb um ihre Nachfolge gutgetan, sagte Spahn. Es gebe auch derzeit ein breites Bedürfnis der Basis, mitzuentscheiden. Zugleich gebe es ein Bedürfnis, keinen Streit zu haben. Deshalb müsse es ein Team geben, dass die Partei zusammenführe.

Die CDU hatte bei der Bundestagswahl Ende September eine historische Niederlage einstecken müssen. Sie strebt nun eine personelle und inhaltliche Erneuerung an. Ein Sonderparteitag soll den gesamten Vorstand neu wählen. Parteichef Armin Laschet hatte angekündigt, eigene Ambitionen zurückzustellen. Als Anwärter für seine Nachfolge werden Spahn, der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz, Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus oder der Außenpolitiker Norbert Röttgen gehandelt.

Merz erläuterte in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, wie die Union die Rolle als Opposition gestalten müsse. Autorität und die Zustimmung der Wählerinnen und Wähler erwachse „im eleganten Surfen auf der Welle des Zeitgeistes, sondern nur in überzeugender Sacharbeit und mit überzeugenden Personen“. Die Sacharbeit müsse die Union in der Opposition jetzt aus eigener Kraft leisten, ohne Rückgriff auf die Apparate und die Expertise einer Regierung: „Das wird anstrengend.“ Darin liege aber auch eine große Chance. Denn „unser Land neu zu denken und unsere Werte zugleich zu schützen“, könne auch Freude machen, neue Kreativität freisetzen und attraktiv sein für neue Mitglieder und für neue Wählerschichten. Dies erfordere eine „umfassende Beteiligung unserer Mitglieder und die Einbeziehung ihrer Einschätzungen und Lebenserfahrungen“.