Sorge: „Gesundheitsthemen längst wahlentscheidend“

Berlin -

Das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist nicht nur eine Schlappe für die Ampelregierung, sondern möglicherweise auch für die Gesundheitspolitik – mit Folgen für die Apotheken und die geplante Apothekenreform?

„In Ostdeutschland sind Gesundheitsthemen längst wahlentscheidend. Der Osten steht demografiebedingt schon heute vor Herausforderungen für die Versorgung älterer Menschen, die es künftig in ganz Deutschland geben wird“, sagt Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU. „Wo die Wege zum Arzt oder zur Apotheke immer länger und die Pflegeplätze immer teurer werden, drückt sich der Frust auch im Stimmverhalten aus.“

Gerade in ländlichen Räumen erwarteten die Menschen eine stabile und sicher finanzierte Gesundheitsversorgung. „Die Wahlergebnisse müssen auch der Bundesregierung zu denken geben.“ Sorge hatte sich klar gegen die Pläne aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Apothekenreform positioniert.

In Sachsen hat SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping immerhin die Position ihrer Position gehalten. Ob es für eine Fortsetzung der Kenia-Koalition reichen würde, hängt vom Abschneiden der Grünen ab. Köpping hatte im Wahlkampf ganze Arbeit geleistet; dabei hatte sie sich auch gegen Apotheken ohne Approbierte ausgesprochen und sogar die Anrufung des Vermittlungsausschusses in Aussicht gestellt. Wie es mit ihrer politischen Karriere weitergeht, ob sie also beispielsweise Gesundheitsministerin bleibt, wird sich zeigen.

Die Grünen schaffen nach aktuellen Prognosen knapp die 5 Prozent Hürde in Sachsen. In Thüringen sind sie aber laut Hochrechnung raus. Die Landesvorsitzende Ann-Sophie Bohm hatte zuletzt eine Anpassung des Honorars gefordert – notfalls müsse der Bund Mittel zur Verfügung stellen.

Vom BSW können die Apotheken laut Wahlprogrammen nicht viel erwarten. Die Partei von Sahra Wagenknecht setzt auf die kommunale Trägerschaft von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, erwähnt aber die Apotheken nicht konkret.