Sondierungsgespräche

Union sondiert mit Grünen

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Berlin -

Große Koalition oder Schwarz-Grün? Nach den ersten Gesprächen mit der SPD trifft sich die Union heute mit den Grünen zu Sondierungsgesprächen. Die Hürden für eine schwarz-grüne Regierung erscheinen trotz vieler Differenzen nicht unüberwindlich. Beim Thema Gesundheit könnten Schnittmengen etwa in einer Reform des Finanzierungssystems der Krankenkassen liegen.

Eine Bürgerversicherung für alle – Kernforderung der Grünen – ist mit der Union aber wohl nicht zu machen. Spannend würde sein, wie beide Seiten mit der privaten Krankenversicherung (PKV) umgehen. Im Grünen-Modell einer Bürgerversicherung ist für die PKV langfristig kaum Platz. Doch selbst in den Reihen der Union wurde die Zweiteilung der Krankenversicherung schon in Frage gestellt.

Das Treffen beginnt um 16.30 Uhr in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Für die CDU nehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Fraktionsvorsitzender Volker Kauder, Generalsekretär Hermann Gröhe, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla sowie Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich teil.

Die CSU wird vom bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, Generalsekretär Alexander Dobrindt, Gerda Hasselfeldt, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und der bayerischen Landtagspräsidentin Barbara Stamm repräsentiert.

Für die Grünen werden unter der Leitung der Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton Hofreiter sowie Jürgen Trittin anwesend sein. Begleitet werden sie von Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und der stellvertretenden Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, Sylvia Löhrmann.

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