Söder trifft Rösler

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) empfängt am Nachmittag seinen bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Der Termin sei seit Monaten geplant und habe nichts mit der aktuellen Entwicklung zu tun, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG).

Bei dem Gespräch des Ministers mit Söder handele es sich um ein „reines Kennenlern- und Arbeitstreffen“. Es bleibe abzuwarten, ob das CSU-Konzept für die Finanzierung des Gesundheitssystems überhaupt Gegenstand des Gesprächs sein werde.

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ will das CSU-Präsidium in München über das Konzept der Partei zur künftigen Finanzierung des Gesundheitssystems beraten. Es soll ohne die von der CSU abgelehnte Kopfpauschale auskommen. Söders Vorschlag sieht nach Angaben der Zeitung neben einem Beitrag, den Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen tragen, einen prozentualen Zusatzbeitrag vor, den die Beschäftigten alleine zahlen. Es fehlt eine unabhängig von der Höhe des Einkommens zu zahlende Beitragskomponente, wie sie Rösler einführen will.