Dienstwagenaffäre

So rechnet das Ministerium dpa/ APOTHEKE ADHOC, 29.07.2009 17:08 Uhr

Berlin - 

Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Rechnung vorgelegt, um den Einsatz von Ulla Schmidts Dienstwagen in Spanien zu rechtfertigen. Gesundheitsstaatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder hat dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), zwei Varianten vorgelegt. Demnach war es billiger, den Dienstwagen nach Spanien kommen zu lassen. Denn die Ministerin benötigt laut Schreiben auch im Urlaub eine „Büromindestausstattung“.

Variante 1: Der Fahrer ist mit Dienstwagen während der gesamten Urlaubszeit vor Ort und transportiert die Büroausstattung hin und her, baut sie auf und ab. Schröder veranschlagt für die je 2400 Kilometer zwischen Berlin und Alicante Kraftstoffkosten von 440 Euro, bei einem durchschnittlichen Dieselpreis von 1,20 Euro pro Liter und einem Verbrauch der gepanzerten Mercedes S-Klasse von durchschnittlich 7,7 Liter auf 100 Kilometer.

Die Maut wird für Hin- und Rückweg mit 240 Euro veranschlagt, die Kosten für den Fahrer mit je zwei Übernachtungen und einem Tagegeld von 30 Euro mit insgesamt 320 Euro. In Spanien hätte der Fahrer inklusive 20 Übernachtungen und Tagegeld noch einmal 2200 Euro gekostet. Macht unter dem Strich 3200 Euro.

Variante 2: Ein Mitarbeiter fliegt zu Urlaubsbeginn und -ende an den Urlaubsort zum Auf- und Abbau der Büroausstattung. Ein Wagen wird vor Ort zur Wahrnehmung eines dienstlichen Termins angemietet. Der Fahrer von Schmidt wird dazu eingeflogen.

Schröder rechnet vor, dass alleine der An- und Abtransport der Büroausstattung 2080 Euro gekostet hätte - inklusive Flügen, Übernachtung und Tagegeld des Mitarbeiters. Dabei schlägt allein der Transport zwischen Flughafen und Urlaubsort mit viermal 100 Euro zu Buche. Der Fahrer hätte ebenfalls mit dem Flugzeug kommen müssen. Mit Transport, Übernachtung und Tagegeld sowie einem Mietwagen für 450 Euro veranschlagt Schröder insgesamt 1600 Euro.

Summa summarum: 3680 Euro.

Fazit von Staatssekretär Schröder: „In der Gesamtbetrachtung ist die Variante 1 die wirtschaftlichere Lösung.“ In der Berechnung nicht berücksichtigt wurden die Lohnkosten des Fahrers, da dieser ein fest angestellter Mitarbeiter des Ministeriums ist.