Showdown im Koalitionspoker

Berlin -

Bis Ostern will CDU-Chef Friedrich Merz eine Regierung bilden, die Zeit läuft in zwei Wochen ab. Die Gerüchteküche brodelt, jetzt sollen die Finanzfragen zeitnah geklärt werden. Ein erster Zeitplan zeichnet sich ab.

Heute Nacht oder in den nächsten 24 Stunden soll die Entscheidung fallen, ob die großen Finanzfragen geklärt werden können. Man hat sich auf Kürzungen geeinigt, die SPD will aber auch eine Steuererhöhung durchsetzen. Andere Quellen berichten dagegen, dass der Zeitplan wackelt.

Sollte auf das Thema der Deckel gemacht werden können, könnte in der kommenden Woche der Koalitionsvertrag präsentiert werden. Zwischen Montag und Mittwoch wird ein entsprechender Termin angepeilt.

Das Mitgliedervotum der SPD wird wohl über oder nach Ostern stattfinden. Die Kabinettsliste soll um den 20. April herum stehen, bislang gilt nur Boris Pistorius (SPD) als gesetzt – höchstwahrscheinlich weiter als Verteidigungs- oder als Innenminister.

Für die Kanzlerwahl kommt als wahrscheinlichster Termin der 7. Mai in Frage. Am 6. Mai tagen die Fraktionen, am 8. Mai findet eine Sondersitzung zur Kapitulation vor 80 Jahren statt.