Schwesig holt Ulla Schmidt

Eigentlich macht Ulla Schmidt (SPD) seit der Übergabe des Bundesgesundheitsministeriums an Philipp Rösler (FDP) in Kultur. Auf dem gesundheitischen Parkett war – mit einer Ausnahme – seitdem nichts mehr von ihr zu hören. Jetzt hat die mecklenburgische Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) die ehemalige Ministerin zur Mediatorin gemacht.

Schmidt soll im Streit um die Leistungsvergütungen in der häuslichen Pflege in Mecklenburg-Vorpommern zwischen den privaten Pflegediensten und den Kassen vermitteln. Alle Vertragsparteien haben dem Vorschlag zugestimmt.

In Mecklenburg-Vorpommern tobt seit Monaten ein heftiger Streit um die Vergütungen in der häuslichen Krankenpflege. Anfang August sind neue Vergütungssätze in Kraft getreten, die den Pflegediensten nach eigenen Aussagen Einbußen von bis zu 18 Prozent bescheren. Die Kassen - neben der AOK Nordost sind dies die IKK Nord und die BKK Nordwest – widersprechen: Die neuen Sätze bedeuteten nur eine Einsparung von 5 Prozent.

Eine Rückkehr Schmidts in die Gesundheitspolitik sei mit der Berufung nicht verbunden, hieß es aus dem Büro der Aachener Politikerin.