Schwarz-Gelb steht in Sachsen

In Sachsen sind sich CDU und FDP einig: Nur zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl am 30. August präsentierten Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und FDP-Landeschef Holger Zastrow gestern ihren Koalitionsvertrag. Die CDU stellt demnach die Minister für Finanzen, Inneres, Soziales und Verbraucherschutz, Wissenschaft und Kunst, Kultus und Sport, Umwelt und Landwirtschaft sowie den Chef der Staatskanzlei. Die FDP erhält die Ministerien für Justiz und Europa sowie Wirtschaft, Arbeit und Verkehr.

Ministerpräsident bleibt Stanislaw Tillich (CDU). Auch die derzeitige Gesundheitsministerin Christine Clauß wird dem Vernehmen nach ihr Amt fortführen. Nur um die Bezeichnung wird noch gestritten. Laut Koalitionsvertrag bekommt ihr Ressort „Soziales“ namentlich den Zusatz „Verbraucherschutz“. Jetzt wird darüber diskutiert, ob das Ministerium dann auch „Gesundheit“ explizit im Namen tragen müsste.

Die CDU hatte bei der Landtagswahl mit 40,2 Prozent der Stimmen ihr Ergebnis nahezu gehalten. Die FDP hatte von 5,9 auf 10 Prozent zugelegt. Schwarz-Gelb kann mit diesem Ergebnis die bisherige Große Koalition ablösen.