Scholz: Mindestlohn schon 2009

Die rund 600.000 Beschäftigten in der Pflegebranche werden nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) noch in diesem Jahr einen Mindestlohn erhalten. Er rechne damit, dass die zuständige Kommission das Verfahren zur Festsetzung eines Pflege-Mindestlohns 2009 abschließen werde, sagte der Politiker der „Berliner Zeitung“. Die Mitglieder habe er bereits berufen. „Es kann nicht sein, dass sich immer weniger junge Menschen für eine Tätigkeit in dieser Zukunftsbranche interessieren, weil die Löhne so gering sind“, so Scholz.

Es gibt in der Pflege derzeit keinen bundesweiten Tarifvertrag, der Voraussetzung für eine verbindliche Lohnuntergrenze ist. Das liegt daran, dass die Kirchen, die in der Altenpflege die größten Arbeitgeber sind, keine Tarifverträge abschließen. Die große Koalition hat daher die Einsetzung einer achtköpfigen Kommission beschlossen, die über die Untergrenzen verhandeln soll.

Dem Gremium gehören je zwei Vertreter der Gewerkschaft, der nichtkirchlichen Pflegeanbieter sowie der kirchlichen Anbieter an. Sechs Kommissionsmitglieder müssen dem Vorschlag für einen Mindestlohn zustimmen. Auf Basis dieser Empfehlung kann das Arbeitsministerium dann einen Mindestlohn erlassen. Dieser würde für die gesamte Branche gelten.