Scholz: Mehr Effizienz im Gesundheitswesen

Berlin -

Trotz der schwierigen Finanzlage der Krankenkassen schließt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Einschnitte bei der Gesundheitsversorgung aus. Leistungskürzungen kämen für ihn nicht in Frage. Stattdessen müssten die vorhandenen Mittel effizienter eingesetzt werden. Scholz verwies auf die geplante Krankenhausreform.

Bei der Kranken- und Pflegeversicherung müsse man „alles machen, was man an Effizienzgewinnen zustande bringen kann“. Scholz verwies in diesem Zusammenhang beispielsweise auf die geplante Krankenhausreform: „Wie können wir sicherstellen, dass jeder Patient immer die beste medizinische Behandlung bekommt? Wie können wir sicherstellen, dass nicht die Notfallambulanzen überlastet werden mit Fällen, die gar nichts mit Notfall zu tun hat, einfach weil das Angebot für eine ambulante Betreuung, wenn die Arztpraxen zu sind, nicht genug ausgebaut ist. Da wird es jetzt eine enge Kooperation zwischen Krankenhäusern und ambulanten Praxen der Kassenärztlichen Vereinigungen geben.“

Mit der Reform werde man dafür sorgen, dass es eine hohe Zahl von Häusern für die wohnortnahe Versorgung und von Spitzenkrankenhäusern gebe und das Gesamtsystem auch finanziell effizienter betrieben werden könne.

„Was für mich nicht in Frage kommt, sage ich ganz klar: Leistungskürzungen für die Versicherten“, sagte der SPD-Politiker in Berlin. „Das ist eine schlechte Nummer, mit der bin ich nicht einverstanden.“

Die Krankenkassen haben angesichts steigender Milliardenausgaben vor Beitragserhöhungen für die Versicherten im kommenden Jahr gewarnt. Bis 2025 sei mit einem zusätzlichen Finanzbedarf von 0,5 bis 0,6 Prozentpunkten zu rechnen, teilte der GKV-Spitzenverband mit. Die Pflegeversicherung werde 2024 und 2025 rote Zahlen schreiben. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vor diesem Hintergrund bereits eine weitere Pflegereform noch vor der Bundestagswahl 2025 angekündigt.