Schmidts Posten bleibt unbesetzt

Für Ulla Schmidt ist die Hintertür noch offen. Zwar hat die amtierende Bundesgesundheitsministerin gestern ihren Rückzug aus dem Schattenkabinett von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier offiziell bestätigt. Bei der heutigen Präsentation des „Regierungsteams“ blieb der für sie vorgesehene Platz aber vorerst frei. Schmidt hatte angekündigt, solange nicht im Team zu sein, bis alle Fragen zu ihrer Dienstwagenreise nach Spanien geklärt seien.

Im SPD-Team ist allerdings die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, vertreten. Sie soll für Hochschule und Forschung zuständig sein. Doch Reimann zählt auch zu den Gesundheitsexperten der Sozialdemokraten. Auch die Gesundheitsministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, ist im Team und soll sich um Familienfragen kümmern.

Steinmeier zieht mit einem Team aus zehn Frauen und acht Männern in die Bundestagswahl am 27. September. Mit Ausnahme von Schmidt gehören der Runde alle amtierenden Bundesminister der SPD an. Eine Schlüsselstellung nimmt Finanzminister Peer Steinbrück ein, der für Finanzen und Wirtschaft zuständig ist. Dabei sind auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, Generalsekretär Hubertus Heil und mehrere Bundestagsabgeordnete.

Mit der Vorstellung des „Regierungsteams“ leitete die SPD die heiße Phase ihres Wahlkampfs ein. In der kommenden Woche will Steinmeier auf Sommerreise durch Deutschland gehen. In allen Umfragen rangiert die SPD derzeit klar hinter der Union. Auch im direkten Vergleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt der Vizekanzler weit hinten. Steinmeier appellierte in den vergangenen Tagen aber mehrfach an die Partei, den Kampf ums Kanzleramt nicht aufzugeben. Auch vor der Bundestagswahl 2005 hätten sich die Meinungsforschungsinstitute geirrt.