Schmidts Forderung an die neue Regierung

Berlin -

ABDA-Präsident Friedemann sieht in dem Ergebnis der Bundestagswahl eine große Verunsicherung der Menschen gespiegelt. Dieser müsse sich die neue Regierung stellen. Was die Auswirkungen auf den Apothekenmarkt betrifft, ist Schmidt aktuell noch genauso ratlos wie alle anderen. Denn selbst wenn es auf eine Jamaika-Koalition hinausläuft, hinge die Marschroute auch von der Ressortverteilung ab.

„Was das Wahlergebnis für die zukünftige Gesundheitspolitik bedeutet, kann man heute kaum prognostizieren“, so Schmidt in einem Videostatement zur Wahl. Dazu seien die Vorstellungen der Parteien, die jetzt für eine Regierungsbildung in Frage kommen, einfach zu unterschiedlich. „Da wird man sehen, was dann am Schluss vereinbart wird.“

Mit einer generellen Analyse des Wahlergebnisses tut sich Schmidt leichter: „Klar ist, glaube ich, dass man aus dem Wahlergebnis ableiten muss, dass viele Menschen in Deutschland mit der politischen Situation, trotz guter wirtschaftlicher Zahlen, unzufrieden sind. Sonst hätten sie nicht so gewählt, wie sie gewählt haben. Und, dass jede neue Regierung sich dieser Verunsicherung stellen muss.“

Damit spielte der ABDA-Präsident wohl auf das erstaunlich starke Abschneiden der AfD an, die bei ihrem ersten Einzug ins Parlament gleich drittstärkste Fraktion wurden. In Schmidts sächsischer Heimat konnten die Rechtspopulisten mit 27 Prozent sogar die meisten Stimmen auf sich vereinen.

Die Verunsicherung hat Schmidt zufolge mit dem „Tempo der Veränderung“ zu tun, „mit dem technologischen Fortschritt, mit strukturellen Veränderungen“. Das überfordere viele Menschen. „Deswegen ist es wichtig, dass eine neue Bundesregierung großen Wert darauf legt, dass insbesondere bei diesen Daseinsvorsorge Bereichen, eben auch im Gesundheitswesen, Planbarkeit herrscht, dass die Menschen sich darauf verlassen können, dass die Strukturen da sind und verlässlich funktionieren.“

Dieser Herausforderung muss sich die neue Regierung Schmidt zufolge zuerst stellen. „Das entspricht auch unseren Forderungen an eine neue Bundesregierung – ganz egal wie sie aussieht“, so der ABDA-Präsident.

Da alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD von vornherien ausgeschlossen hatten, gibt es nur rechnerisch zwei Möglichkeiten: Eine Fortsetzung der Großen Koalition aus Union und SPD oder eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die SPD-Spitze hatte gestern allerdings bereits angekündigt, dass die Sozialdemokraten in die Opposition gehen wollen.